Das ebenso heftig wie unsachlich kommentierte "Ortstafelerkenntnis" des VfGH wird von Günther Winkler erstmals empirisch und dogmatisch, analytisch und kritisch untersucht. Auch wenn "nur" ein ungewöhnliches Erkenntnis erläutert wird, öffnet die Studie weit über den Anlassfall hinaus den Blick für die Entstehungsgründe von Kompetenzkonflikten zwischen dem Verfassungsgerichtshof und dem Gesetzgeber aus den Eigenheiten der Judikatur des VfGH.
Reihe
Sprache
Verlagsort
Zielgruppe
Gewicht
ISBN-13
978-3-211-83825-9 (9783211838259)
Schweitzer Klassifikation
o. Prof. emer. Dr. jur. Dr. hc. iur. et phil. Günther Winkler, langjähriger Herausgeber der "Forschungen aus Staat und Recht", Herausgeber und Autor zahlreicher Bücher und Aufsätze
Die Bescheidbeschwerde, der Rechtsfall und die Gesetzesaufhebung von Amts wegen
Die Sprüche des Verfassungsgerichtshofs
Formalrechtliche Voraussetzungen für eine Bescheidbeschwerde
Materiellrechtliche Voraussetzungen für eine Bescheidprüfung
Die Unterbrechung der Bescheidprüfung und die Gesetzesprüfung von Amts wegen
Der Maßstab für eine Gesetzesprüfung
Rechtskraft, Geltung und Verbindlichkeit von gesetzesaufhebenden Erkenntnissen
Die Rechtswirkungen eines befristeten Gesetzes und des Spruchs einer befristeten Gesetzesaufhebung
Die relative und die absolute Nichtigkeit als Fehlerfolgen von Gesetzen
Bindungskonflikte zwischen dem Gesetzgeber und dem Verfassungsgerichtshof
Die wohlerworbenen Rechte der Minderheit
Eigenarten der Judikatur des Verfassungsgerichtshofs
Verfassungsgerichtsbarkeit und Rechtswirklichkeit
Geschichtliche Perspektiven von Kärnten
Der geplante Rechtsbruch und der verfassungsgerichtliche Rechtsschutz aus der Sicht des Rechtsstaates
Wesentliche Aspekte des Ortstafelerkenntnisses
Literaturnachweis
