Mit den neuen Herausforderungen des Planungsrechts hat sich das Raumordnungsrecht verändert und an Bedeutung gewonnen. Das traditionelle Bild als "Planung der Planung" mit "behördeninterner Wirkung" vermag das Steuerungspotential der Raumordnung längst nicht mehr erschöpfend zu beschreiben. Gerade regionalbedeutsame Großprojekte im bauplanungsrechtlichen Außenbereich haben zur Etablierung einer sog. "projektbezogenen Raumordnung" geführt. Deren Ausprägungen und Folgen für das Raumordnungsrecht untersucht Melanie Wetzel dogmatisch und am Beispiel der Genehmigung von Windenergieanlagen. Es zeigt sich, dass Raumordnung mit der Nähe zum Einzelnen neue Anforderungen erfüllen muss und erweiterte Rechtsschutzmöglichkeiten bestehen. Dies bleibt jedoch auf bestimmte, systemfremde Regelungsbereiche beschränkt und stellt den übergeordneten, von Einzelinteressen losgelösten Steuerungsansatz der Raumordnung nicht grundsätzlich in Frage.
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Produkt-Info
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
2009
Universität Freiburg
Auflage
Sprache
Verlagsort
Illustrationen
Maße
Höhe: 233 mm
Breite: 157 mm
Dicke: 15 mm
Gewicht
ISBN-13
978-3-428-13269-0 (9783428132690)
Schweitzer Klassifikation
Melanie Wetzel wurde 1981 in Münsterlingen (Schweiz) geboren. Nach dem Abitur in Konstanz studierte sie von 2000 bis 2005 Rechtswissenschaft an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg mit Abschluss des Ersten Staatsexamens. Im Anschluss begann sie dort bei Prof. Dr. Rainer Wahl ihre Dissertation, die sie 2009 fertigstellte. Es folgten das Referendariat und Zweite Staatsexamen im Jahr 2010. Seit Mai 2010 ist Melanie Wetzel als Rechtsanwältin in einer öffentlich-rechtlich ausgerichteten Kanzlei in Freiburg tätig.
1. Teil: Problemstellung und Grundlagen: Die verfassungsrechtliche Ausgangslage in Bezug auf die Raumordnung nach der Föderalismusreform - Die Erfordernisse der Raumordnung: Begriffsbestimmung und Abgrenzung - Die "klassische" Wirkungsdimension der Raumordnung - Notwendigkeit projektbezogener Steuerungsansätze der Raumordnung und die besondere Situation der Windenergienutzung im Außenbereich - Konkretisierung der Problemstellung und Gang der weiteren Untersuchung - 2. Teil: Die "projektbezogene" Wirkungsdimension der Raumordnung: Berücksichtigungspflicht in der Zulassungsentscheidung aufgrund fachgesetzlicher Anordnung im Sinne des § 4 Abs. 4 S. 1 ROG - Zielbeachtenspflicht in der Zulassungsentscheidung im Außenbereich aufgrund fachgesetzlicher Anordnung gemäß § 35 Abs. 3 S. 2, 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 5 ROG - Zielbeachtenspflicht bei Planfeststellungen und Plangenehmigungen von Personen des Privatrechts gemäß § 4 Abs. 1 S. 2 Nr.2 ROG - Weitergehende Bindungswirkungen der Raumordnungsgrundsätze in der Zulassungsentscheidung von Vorhaben Privater im Sinne von § 4 Abs. 5 ROG - Durchsetzung und Sicherung der raumordnerischen Bindungen in der Zulassungsentscheidung mittels Untersagung gemäß § 12 ROG - 3. Teil: Zur Genehmigungssituation von Windenergieanlagen und deren Steuerung durch raumordnerische Vorgaben: Allgemeines zu den Genehmigungsvoraussetzungen von Windenergieanlagen - Bauplanungsrechtliche Genehmigungsaspekte bei Windenergieanlagen und die Steuerung durch raumordnerische Vorgaben - Steuerung von Windenergieanlagen im Außenbereich durch Gebietsfestlegungen im Raumordnungsplan - Überlegungen zu einer sachgerechten Steuerung von Windenergieanlagen durch räumliche Planungen - 4. Teil: Rechtsfragen unmittelbar projektbezogener Raumordnungsziele: Rechtsstaatliche Anforderungen an projektbezogene Raumordnungsziele - Rechtsschutz Privater - Kompetenzrechtliche Bewertung - 5. Teil: Zusammenfassung und Ausblick auf das GeROG 2009 - Literatur- und Sachwortverzeichnis
