Die Arbeit bewegt sich in einem zentralen Spannungsfeld des Lauterkeitsrechts: War ein technisches Erzeugnis zeitweise patentgeschützt, versuchen Hersteller nach Ablauf des Patentschutzes eine Imitation des Produkts durch ihre Konkurrenz im Wege des lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutzes zu verhindern. Praktisch verlängert oder ersetzt dies den bestehenden Sonderrechtsschutz von Gebrauchsgegenständen wie Baumaterialien.
Der Bundesgerichtshof setzt sich mit dieser Konstellation des zeitlichen Nacheinanders - der Kollision der verschiedenen Schutzregime des Patentrechts und des Schutzes nach § 4 Nr. 3 UWG in den Entscheidungen »Exzenterzähne« (2015) und »Bodendübel« (2016) auseinander. Die Arbeit untersucht die dazu ergangene Kritik des Schrifttums. Zudem wird ein Vergleich mit US-amerikanischem Recht sowie eine rechtsökonomische Analyse herangezogen. Im Ergebnis können daraus Richtlinien für die Anwendung des lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutzes aufgestellt werden.
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
2021
Universität Lüneburg
Sprache
Verlagsort
Produkt-Hinweis
Broschur/Paperback
Klebebindung
Illustrationen
4
4 s/w Abbildungen
4 Abb.; 220 S., 4 schw.-w. Abb.
Maße
Höhe: 23.3 cm
Breite: 15.7 cm
Gewicht
ISBN-13
978-3-428-18605-1 (9783428186051)
Schweitzer Klassifikation
Julian Wernicke studied law at the Free University of Berlin. In 2018 he passed the First State Examination in Law. From then on, he worked at the chair of Professor Dr. Tim W. Dornis. In 2020, he completed the Master's programme in Intellectual Property Law at the University of Cape Town with distinction. Julian Wernicke received his doctorate from the Leuphana University of Lüneburg in 2022. Since completing his legal clerkship at the Berlin Court of Appeal, he has been working as a lawyer at BOEHMERT & BOEHMERT in Berlin.
1. Einleitung und Grundlegung
2. Rechtsdogmatische Untersuchung
Status quo in Deutschland - Diskussion der aktuellen deutschen Rechtsprechung zu technischen Produkten
3. Vergleich mit US-amerikanischem Recht
Schutz des Trade Dress nach Lanham Act - Nachahmungsschutz im State Law der Bundesstaaten - Geschäftsgeheimnisschutz - Misappropriation Action des US-amerikanischen Rechts - Vergleich von US-amerikanischem und deutschem Nachahmungsschutz
4. More Economic Approach & Ökonomische Analyse des Rechts
Kartellrechtlicher Ansatz: more economic approach - Ökonomische Analyse des Rechts
5. Wesentliche Ergebnisse
Gleichrang von Patentrecht und § 4 Nr. 3 UWG: Abwägungserfordernis - Ausgangspunkt der Abwägung: Wettbewerbliche Eigenart technischer Merkmale - Kern der Abwägung: Unlauterkeitsbegründende Umstände
Literatur- und Stichwortverzeichnis
