10. Frankfurter Medienrechtstage 2011 "Medienfreiheit in Europa - auf dem Rückzug?"

Die Verankerung der Medien- und Pressefreiheit in der europäischen Grundrechtecharta ist Ausweis des Stellenwerts unabhängiger Medien in Europa als Eckpfeiler einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaftsordnung. Seit Jahren belegen direkte und indirekte staatliche Repressionen gegenüber Journalisten und Medien in zahlreichen Ländern Europas allerdings eine Diskrepanz zwischen geschriebenen Verfassungsgrundsätzen und der Verfassungsrealität. Ein mangelnder Wettbewerb zwischen unabhängigen Medienunternehmen sowie die Abhängigkeit vieler Medienunternehmen von politischen und wirtschaftlichen Interessen sind weitere Hemmnisse freier Medien. Vor diesem Hintergrund veranstaltet der Studien- und Forschungsschwerpunkt Medienrecht an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) seit 2002 zusammen mit der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde und mit Unterstützung der Märkischen Oderzeitung, der FAZIT-Stiftung und des Open Society Institute jährlich im Wintersemester die Frankfurter Medienrechtstage. Teilnehmer sind Juristen und Medienwissenschaftler sowie Journalisten, Verleger und nicht zuletzt Vertreter öffentlicher Einrichtungen. Gerade wegen der Verbindung der unterschiedlichen Welten von Theorie und Praxis des Medienrechts sind die Medienrechtstage zum herausragenden Leuchtturm des jetzt seit 10 Jahren an der Viadrina bestehenden Medienrechtsschwerpunkts geworden und bieten die Plattform für ein ständiges Monitoring, das durch die aus den Medienrechtstagen hervorgegangenen Initiativen wie die 2010 gegründete neue Art. 10 EMRKArbeitsgruppe verstetigt und vertieft wird.

Als Rückblick und Bilanz sowie vor allem als Ausblick für die Zukunft wurde auf den 10. Frankfurter Medienrechtstagen am 14./15. November 2011 erörtert, ob sich die Medienfreiheit in Europa auf dem Rückzug befindet oder es Ansätze für eine Stärkung unabhängiger Berichterstattung gibt. Nutzen europäische Institutionen ihre Möglichkeiten zur Stärkung freier Medien zufriedenstellend? Kann die Qualität der Medien durch Selbstorganisation von Verlegern und Journalisten gesteigert werden und bietet die Medienkonvergenz positive Perspektiven oder gesteigerte Risiken für die Zukunft der Medienfreiheit in Europa?