Das gesamte Sozialgesetzbuch SGB I bis SGB XII

Eingearbeitet sind insbesondere die Ende Juli im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Änderungsgesetze, die die Vorschriften im Bereich Arbeitsförderung (SGB III) und Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) zum 1.8.2016 bzw. 1.1.2017 umfassend ändern:

Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung - sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht (9. SGB II-Änderungsgesetz)
Siebte Verordnung zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung
Gesetz zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung (Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz)
Integrationsgesetz

Ebenfalls berücksichtigt sind die Änderungen durch das "Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts", das im Bereich SGB I und SGB X bei der Ausführung von Sozialleistungen Verbesserungen für Menschen mit Hörbehinderung und Menschen mit Sprachbehinderung bringen. Zudem ist die Sozialverwaltung nun aufgefordert, Informationen vermehrt in "Leichter Sprache" bereitzustellen.

Das "Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas" brachte eine Verlängerung der Weiterbildungsförderung in der Altenpflege bis zum Dezember 2017.

Wegen der überragenden Bedeutung der Änderungen des "Pflegestärkungsgesetzes II" zum 1. Januar 2017 (neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff, Umstellung auf Pflegegrade, neue Begutachtungsmethode) steht der Gesetzestext des SGB XI in der Fassung 1. Januar 2016 und in der Fassung 1. Januar 2017 auch in dieser Ausgabe zur Verfügung.

Soweit die Änderungen erst am 1.1.2017 in Kraft treten, sind sie als Anmerkungen beim jeweiligen Paragrafen zusätzlich eingearbeitet.

Die aktuelle Ausgabe zum Regelwerk der sozialen Sicherung beinhaltet:

SGB I - Allgemeiner Teil

SGB II - Grundsicherung für Arbeitsuchende: Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-VO, Kommunalträger-ZulassungsVO, MindestanforderungsVO, UnbilligkeitsVO

SGB III - Arbeitsförderung: Erreichbarkeits-Anordnung, VO ehrenamtliche Betätigung von Arbeitslosen, Akkreditierungs- und ZulassungsVO

SGB IV - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung: SozialversicherungsentgeltVO

SGB V - Gesetzliche Krankenversicherung: PatientenbeteiligungsVO

SGB VI - Gesetzliche Rentenversicherung

SGB VII - Gesetzliche Unfallversicherung: BerufskrankheitenVO, Unfallversicherungs-AnzeigeVO

SGB VIII - Kinder- und Jugendhilfe: KostenbeitragsVO

SGB IX - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen: BudgetVO, FrühförderungsVO, AusgleichsabgabeVO, WerkstättenVO

SGB X - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz

SGB XI - Soziale Pflegeversicherung

SGB XII - Sozialhilfe: EingliederungshilfeVO, VO Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten, Regelbedarfs-ErmittlungsG, Regelbedarfsstufen-FortschreibungsVO

WoGG - WohngeldG
BKGG - BundeskindergeldG
SGG - SozialgerichtsG

Ausführliches Stichwortverzeichnis, mit Satzziffern

Rechtsstand: 15.8.2016

Zweites Pflegestärkungsgesetz - PSG II: SGB XI in der Fassung ab 1.1.2016 und in der Fassung ab 1.1.2017 enthalten