Arbeitnehmererfindungsrecht

Das vorliegende Buch soll als berufsbegleitendes Werk für die Fachanwaltsausbildung neben einem systematischen Überblick die Kenntnis einiger in der Fachanwaltspraxis besonders bedeutsamer Problemschwerpunkte vermitteln. Es dient der Vermittlung fachanwaltsspezifischer Problemfelder und orientiert sich dabei streng an den Voraussetzungen der Fachanwaltsordnung. Der Leser erhält eine fachlich und didaktisch ausgereifte Lektüre, die den Lehrgangsinhalt der Fachanwaltsausbildung textlich aufbereitet. Das Buch bildet die theoretische Grundlage für ein weitergehendes Selbststudium des Lesers mit Hilfe ergänzender Fachliteratur.

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG) - 7
B. Überblick zum ArbEG - 11
C. Anwendungsbereiche des ArbEG - 15
I. Sachlicher Anwendungsbereich - 15
II. Persönlicher Anwendungsbereich - 19
1. Arbeitnehmer - 19
2. Arbeitgeber - 21
III. Territorialer Anwendungsbereich - 22
D. Hochschulerfindungen - 23
E. Miterfinderschaft - 27
F. Diensterfindungen - Rechte und Pflichten - 29
I. Begriff und Voraussetzungen der Diensterfindung - 29
II. Erfindungsmeldung - 32
III. Pflicht zur Inlandsanmeldung - 34
IV. Recht zur Inanspruchnahme - 38
V. Schutzrechtsanmeldung im Ausland - 42
VI. Aufgabe der Schutzrechtsanmeldung oder des Schutzrechts - 43
G. Der Vergütungsanspruch bei Diensterfindungen - 45
I. Überblick - 45
II. Methoden zur Ermittlung des Erfindungswertes - 51
III. Lizenzanalogie - 54
1. Berechnungsformel - 54
2. Rechnerische Bezugsgröße (RL Nr. 7) - 55
3. Angemessener Lizenzsatz (RL Nr. 10) - 56
4. Technisch-wirtschaftliche Bezugsgröße (RL Nr. 8) - 58
5. Schutzrechtskomplex - 61
6. Abstaffelung - 62
IV. Erfassbarer betrieblicher Nutzen - 65
V. Erfindungswert bei Lizenzierung und Verkauf - 66
1. Lizenzierung - 66
2. Verkauf - 67
VI. Erfindungswert bei nicht benutzten Erfindungen und Gebrauchsmustern - 67
VII. Anteilsfaktor - 68
1. Überblick - 68
2. Einzelheiten - 69
a) Stellung der Aufgabe (RL Nr. 31; Wertzahl a) - 69
b) Lösung der Aufgabe (RL Nr. 32; Wertzahl b): -70
c) Aufgaben und Stellung des Arbeitnehmers im Betrieb (RL Nr. 33, 34) - 71
VIII. Verbesserungsvorschläge - 72
H. Auskunftsanspruch - 75
I. Streitverfahren - 79
I. Schiedsstellenverfahren - 79
II. Gerichtliches Verfahren - 79
Anhang - 81
Annex I - 85
Annex II - 95