Die inklusive Ausgestaltung gesellschaftlicher Prozesse stellt ein Kernanliegen der UN-BRK dar. Die Umsetzung dieses Kernanliegens gestaltet sich in der Realität zuweilen jedoch schwierig. Nicht zuletzt die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Wahlrechtsausschluss haben dies gezeigt. Mit dem Bundesteilhabegesetz hat der Gesetzgeber den Versuch unternommen das Rehabilitationsrecht in Gänze inklusiver auszugestalten. Vor diesem Hintergrund unternimmt die Untersuchung zunächst den Versuch, das Konzept von Partizipation im Bereich des Rehabilitations- und Teilhaberechts zu etablieren. Darüber hinaus werden dessen rechtliche Rahmenbedingungen skizziert. Es stellt sich heraus, dass der Rehabilitationsprozess an vielen Stellen Möglichkeiten der aktiven Partizipation bereithält. Es zeigt sich aber auch, dass aktive Beteiligung nur dann Gelingen kann, soweit die Leistungsberechtigten dazu befähigt sind und im Ergebnis wirkungsvolle Rechtsschutzmechanismen bereitstehen.
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
2024
Universität Halle
Sprache
Verlagsort
Maße
Höhe: 230 mm
Breite: 156 mm
Dicke: 23 mm
Gewicht
ISBN-13
978-3-428-19456-8 (9783428194568)
Schweitzer Klassifikation
Alexander Tietz began studying law at the University of Halle-Wittenberg in October 2012, which he completed in 2018 with the First State Examination in Law. He then worked as a research assistant at the Chair of Civil Law, Labor Law, and Social Security Law, participating in two rehabilitation law-related projects. In 2024, he earned his doctorate while completing his legal clerkship at the Higher Regional Court of Naumburg, which he finished in the same year with the Second State Examination in Law.
Einleitung
Die Wahlrechtsentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts - Zusammenfassende Einschätzung - Ziel der Arbeit und Gang der Untersuchung
A. Theoretische Rahmenbedingungen
Begriff und Konzept von Partizipation - Partizipation im juristischen Verständnis - Sozialrechtliche Diskussion - Zwischenergebnis - Politikwissenschaftliche Erkenntnisse zu partizipatorischer Beteiligung von Menschen - Partizipation in der Soziologie - Partizipation in der sozialen Arbeit - Disability Studies - Abgrenzung zur Nicht-Partizipation - Die »Participation Ladder« von Arnstein - Schlussfolgerungen für das Begriffsverständnis im Rehabilitationsrecht - Das Rehabilitationsrecht in Deutschland - Das Teilhabeplanverfahren als Sonderverwaltungsverfahren im Rehabilitationsrecht - Gesetzliche Ausgestaltung des Teilhabeplanverfahrens nach §§ 19 ff. SGB IX
B. Rechtliche Ausgestaltung von Partizipation de lege lata
Rechtliche Implementierung von Partizipation im Sozialrecht - Systematisierung der rechtlichen Ausgestaltung in personeller Hinsicht - Systematisierung der rechtlichen Ausgestaltung in sachlicher Hinsicht
C. Empirische Erkenntnisse zum Teilhabeplanverfahren
Erster Teilhabeverfahrensbericht - Zweiter Teilhabeverfahrensbericht - Dritter Teilhabeverfahrensbericht - Vierter Teilhabeverfahrensbericht - Zwischenergebnis - Abgleich mit den theoretischen Erkenntnissen
D. Abschließendes Fazit und Zusammenführung der Ergebnisse