Europäisches Vergabe- und Kartellrecht als Herausforderung für die deutsche Sozialversicherung

Namhafte Autoren setzen sich in diesem Band mit aktuellen Rechtsfragen an der Schnittstelle von Vergabe- und Kartellrecht sowie Sozialversicherungsrecht auseinander. Hintergrund ist dabei die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH).

Die Entscheidung in der Rechtssache Oymanns / AOK des EuGH war ein Paukenschlag mit weitreichenden Folgen für die deutsche Sozialversicherung. Sozialversicherungsträger müssen Leistungen, die sie von Dritten beziehen, zukünftig häufiger europaweit ausschreiben. Daraus ergeben sich zahlreiche Folgefragen, die die deutschen Gerichte in naher Zukunft beschäftigen werden.

Neben den unmittelbaren Folgen der Entscheidung in dieser Rechtssache für die deutschen Sozialversicherungssysteme erörtern die Beiträge auch den Einfluss des europäischen Kartellrechts auf die deutschen Sozialversicherungsträger einschließlich der Frage, ob diese Unternehmen im Sinne der Artikel 101 ff. des AEU-Vertrags sind und ob sie gegebenenfalls privilegiert werden können.