Kultur- und Medienpolitik im Kontext des Entwurfs einer europäischen Verfassung

Seit Sommer 2003 liegt ein europäischer Verfassungsentwurf auf dem Tisch. Mag hierzulande der Verfassungsentwurf nicht ausnahmslos auf Zustimmung stoßen, eine substantielle Änderung wird es nicht geben. Deshalb wurde der Entwurf auch zum Gegenstand der letztjährigen Tagung des Instituts für Rundfunkrecht im Mai 2004 gemacht.
Entsprechend dem Aufgabenbereich des Instituts für Rundfunkrecht standen die Kultur und Medien im Kontext dieses Verfassungsentwurfs in den Mittelpunkt der Erörterung. Die Medien unterliegen seit den 80er Jahren dem konzeptionellen Zugriff Europas und seit dem Vertrag von Maastricht hat auch die Kultur vertragstextlich durch eine Kulturklausel (Artikel 151 EG) und Randbestimmungen Aufmerksamkeit gefunden.
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