Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) dient der Umsetzung völker- und europarechtlicher Vorgaben. Mit diesen Vorgaben wollte die internationale Staatengemeinschaft den Zugang zu Gerichten für Umweltverbände aber auch Individualpersonen zur effektiveren Durchsetzung von Artenschutzrecht vor allem bei Zulassungsverfahren von Infrastrukturvorhaben erweitern.
Seit seinem Inkrafttreten war das UmwRG Gegenstand von mehreren empirischen Untersuchungen. Diese haben ergeben, dass insbesondere immissionsschutzrechtliche Genehmigungen von Windenergieanlagen der Einsatzschwerpunkt des UmwRG sind. Dieses Ergebnis hat besondere Relevanz vor dem Hintergrund von klimaschutzrechtlichen Verpflichtungen, den Anteil der Stromerzeugung aus Windenergie stärker auszubauen.
Die Arbeit zeigt auf, dass das UmwRG ein Spannungsverhältnis zwischen Artenschutz und Klimaschutz zum Vorschein bringt. Sie untersucht daher mehrere Ansätze, die für die Lösung dieses Spannungsverhältnisses existieren.
Rezensionen / Stimmen
»Die Arbeit zeigt geradezu exemplarisch, wie schwierig es ist, das Spannungsverhältnis zwischen Klimaschutz einerseits und Artenschutz andererseits rechtlich in den Griff zu bekommen. Wäre es eventuell möglich, Windenergieanlagen vor allem offshore zu errichten, einerseits weil dort der Wind fast permanent weht, und andererseits, weil dort der Artenschutz fast keine Rolle spielt? Könnte man Windenergieanlagen auch so ausrüsten und aufbauen, dass Fledermäuse, Insekten und Vögel frühzeitig gewarnt und/oder Anlagen abgeregelt werden? Die Fragen sind komplex und schwierig, aber es lohnt sich, über sie vertieft nachzudenken. Die vorliegende Arbeit hat dies getan und leistet damit einen wichtigen und lesenswerten Beitrag zur Konfliktlösung durch Recht.« Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, in: EWeRK, 2/2025
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
2024
Universität Würzburg
Sprache
Verlagsort
Illustrationen
42
42 farbige Abbildungen
42 Abb.; 314 S., 42 farb. Abb.
Maße
Höhe: 229 mm
Breite: 154 mm
Dicke: 18 mm
Gewicht
ISBN-13
978-3-428-19261-8 (9783428192618)
Schweitzer Klassifikation
Caroline Simon was born in Brussels in 1995 and grew up in Bremen and Hamburg. She studied law and European Law at the Julius-Maximilians-Universität in Würzburg. Following her first state examination, she completed her doctorate in environmental and administrative procedural law under Prof. Dr. Ralf Brinktrine. After writing her dissertation, she completed her legal clerkship in the judicial district of the Higher Regional Court of Bamberg with a stay in New York City. She then returned to Hamburg. She has been working there as a lawyer since 2023.
Einleitung und Gang der Darstellung
Aktuelle Relevanz des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes - Ziele dieser Untersuchung - Methodik der Datenerhebung und -auswertung - Struktur der Arbeit
1. Effektiver Umweltschutz durch Klagerechte von Umweltverbänden und Individualpersonen
Vollzugsdefizit im Umweltrecht als Ausgangslage für die Erweiterung des Gerichtszugangs in Umweltangelegenheiten - Stationen der Erweiterung des Gerichtszugangs im Umweltvölkerrecht und Umweltrecht der Europäischen Union - Erweiterung des Gerichtszugangs in Umweltangelegenheiten durch das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz - Zwischenergebnis: Schaffung der Grundlagen für effektiven Umweltschutz mit Ausweitung der Klagerechte
2. Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz in der Rechtspraxis
Entwicklung der Rechtsbehelfe insgesamt in Abhängigkeit zu den Gesetzesänderungen am UmwRG - Entwicklung der Rechtsbehelfe nach dem UmwRG gegen Windenergievorhaben in Abhängigkeit zu den Änderungen am UmwRG - Zwischenergebnis: Schwerpunkt des Einsatzes des UmwRG bei Windenergievorhaben
3. Das Dilemma des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes am Beispiel von Windenergievorhaben
Erforderlichkeit des Ausbaus von Windenergieanlagen aufgrund von Verpflichtungen im Energierecht - Zielkonflikte aufgrund der Erfordernisse zur Vereinbarkeit von Windenergievorhaben mit sonstigem Umweltrecht
4. Ansätze zur Auflösung der widerstreitenden Interessen
Lösungsansätze außerhalb von Gerichtsverfahren - Lösungsansätze bei Gerichtsverfahren