Handbuch der Verfassung des Landes Brandenburg

Die brandenburgische Landesverfassung ist von allen Verfassungen der neuen Bundesländer wohl die kontroverseste. Mehr als in jeder anderen Landesverfassung leben in ihr die politischen Gedanken der friedlichen Revolution in der DDR weiter. Ihre Bestimmungen sollten gezielte Impulse für eine Reform des Grundgesetzes geben. So liegt in den Verbindungslinien zum Verfassungentwurf des »Runden Tisches« einerseits und zur Grundgesetzreform andererseits Stoff für wissenschaftliche und politische Auseinandersetzungen.

Die Herausarbeitung der spezifischen Besonderheiten der brandenburgischen Verfassung bildet den Kern dieses Handbuchs. Nach dem Abdruck der Verfassung widmen sich 22 Artikel den Themenkomplexen Umwelt, Volksabstimmungen und dem Aufbau der Staatsorganisation. Als Grundlage für die Diskussion werden Selbstverständnis und Verfassung des Landes Brandenburg in einen historischen Kontext gestellt.

Einige der Autoren dieses Handbuchs haben die Entstehung der Verfassung schon als Berater am Runden Tisch der DDR mitgeprägt. Manche gehörten zum Verfassungsausschuß des Landes Brandenburg. Andere sind in den verschiedenen Ressorts der Landesregierung oder als Rechtslehrer an brandenburgischen Hochschulen mit Problemen der Umsetzung und Vermittlung der Landesverfassung befaßt.

Die einzelnen Beiträge spiegeln die Auffassungen des jeweiligen Autors wieder. Verbindendes Element ist die Interpretation der Landesverfassung als Zeugnis des Übergangs von den politischen Ideen der friedlichen Revolution zur Einordnung unter die Rahmenbedingungen des Grundgesetzes.

Eine fundierte Informationsgrundlage für Politik, Verwaltung, Anwaltschaft, Jurisdiktion und Wissenschaft.