Arbeitnehmererfindungsrecht

In der anwaltlichen Beratung ist die Kenntnis der Rechte und Pflichten der Arbeitsvertragsparteien bei Vorliegen einer Diensterfindung, eines Verbesserungsvorschlages oder eines urheberrechtsfähigen Werkes unerlässlich.

Die jetzt vorliegende 3. Auflage

• geht auf erste Rechtsprechung der Instanzgerichte zur ArbNErfG-Novelle ein
• berücksichtigt die AGB-Kontrolle (§§ 305 ff BGB) und die diesbezügliche Rechtsprechung zum Erfinder- sowie zum Urheberrecht
• kommentiert ganz neu die folgenden Vorschriften: § 6 (Inanspruchnahme), §§ 9 und 12 (Vergütung), § 16 (Schutzrechtsaufgabe), § 17 (Betriebsgeheimnis), § 22 (Unabdingbarkeit), § 23 (Unbilligkeit), § 25 (arbeitsrechtliche Verpflichtungen) sowie § 27 (Insolvenzverfahren und Zwangsvollstreckung)
• berücksichtigt die wichtige Rechtsprechungsänderung beim Auskunftsanspruch des Arbeitnehmers (BGH-Urteil vom 17.12.2009)
• umfasst die Neubearbeitung des betrieblichen Vorschlagswesen (Anhang zu § 20)
• enthält die neue DPMA-Schiedsstellenpraxis
• beantwortet Fragen bei Bestehen einer Rechtsschutzversicherung
• ist erweitert um weitere Musterformulare, die Rahmenrichtlinie für das Ideenmanagement der Bundesverwaltung von 2009 sowie das neue DPMA-Merkblatt für Patentanmelder (Fassung: 2013).