Handbuch Fusionskontrolle

Das Handbuch Fusionskontrolle ist von Praktikern für Praktiker geschrieben und stellt in konzentrierter Form die Praxis der EU-Kommission und des Bundeskartellamtes in europäischen und nationalen Fusionskontrollverfahren dar.

Die Autoren führen den Leser durch das fusionsrechtliche Kartellverfahren und geben Hinweise für ein zweckmäßiges Vorgehen in jeder Lage des Verfahrens. Sie erläutern die formellen Voraussetzungen, unter denen ein Zusammenschlussvorhaben anmeldepflichtig ist, ebenso wie die materiellen Prüfungsmaßstäbe anhand derer Bundeskartellamt und EU-Kommission über die Freigabe eines Zusammenschlussvorhabens entscheiden. Ferner stellen sie das Verfahren bei der Anmeldung eines Zusammenschlussvorhabens bei Bundeskartellamt und EU-Kommission sowie das Rechtsmittelverfahren vor deutschen und europäischen Gerichten dar.

Neu in der. 3. Auflage:

• Berücksichtigung des Transaktionsgrößentests sowie der Marktbeherrschungskriterien für digitale Märkte im GWB
• Einbeziehung des aktuellen Leitfadens des Bundeskartellamtes zu Zusagen in der deutschen Fusionskontrolle
• Übersicht zur Anmeldepflicht in anderen Jurisdiktionen inklusive aller EU-Staaten

Die Neuauflage berücksichtigt alle praxisrelevanten Änderungen, die das GWB durch die 9. GWB-Novelle erfahren hat sowie die neueste Rechtsprechung deutscher und europäischer Gerichte sowie die aktuelle Kartellamts- und EU-Kommissionspraxis.

Anhänge:

• Anhang 1: Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)
• Anhang 2: Bundeskartellamt: Merkblatt zur deutschen Fusionskontrolle (Juli 2005)
• Anhang 3: Bundeskartellamt: Merkblatt zur Inlandauswirkung (September 2014)
• Anhang 4: Bundeskartellamt: Leitfaden zur Marktbeherrschung in der Fusionskontrolle (2012)
• Anhang 5: Bundeskartellamt: Leitfaden Zusagen in der Fusionskontrolle (2017)
• Anhang 6: Bundeskartellamt: Leitfaden Transaktionswert-Schwellen für die Anmeldepflicht von Zusammenschlussvorhaben (§ 35 Abs. 1a GWB)
• Anhang 7: Organisationsplan des Bundeskartellamts (November 2018)
• Anhang 8: AEU-Vertrag: Konsolidierte Fassung des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
• Anhang 9: Fusionskontrollverordnung
• Anhang 10: Konsolidierte Fassung der Verordnung Nr. 802/2004
• Anhang 11: Bekanntmachung der Kommission über ein vereinfachtes Verfahren für bestimmte Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (2013/C 366/04)
• Anhang 12: Bekanntmachung der Kommission über die Definition des relevanten Marktes im Sinne des Wettbewerbsrechts der Gemeinschaft
• Anhang 13: Bekanntmachung der Kommission über Einschränkungen des Wettbewerbs, die mit der Durchführung von Unternehmenszusammenschlüssen unmittelbar verbunden und für diese notwendig sind
• Anhang 14: Konsolidierte Mitteilung der Kommission zu Zuständigkeitsfragen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen
• Anhang 15: Mitteilung der Kommission über nach der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 802/2004 der Kommission zulässige Abhilfemaßnahmen
• Anhang 16: Mitteilung der Kommission über die Regeln für die Einsicht in Kommissionsakten in Fällen einer Anwendung der Artikel 81 und 82 EG-Vertrag, Artikel 53, 54 und 57 des EWR-Abkommens und der Verordnung (EG) Nr. 139/2004
• Anhang 17: Mitteilung der Kommission über die Verweisung von Fusionssachen
• Anhang 18: Leitlinien zur Bewertung horizontaler Zusammenschlüsse gemäß der Ratsverordnung über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen
• Anhang 19: Leitlinien zur Bewertung nichthorizontaler Zusammenschlüsse gemäß der Ratsverordnung über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen
• Anhang 20: DG COMPETITION Best Practices on the conduct of EC merger control proceedings
• Anhang 21: European Commission – Directorate-General for Competition