EU-Produktsicherheitsverordnung

Das neue Recht

Mit der EU-Produktsicherheitsverordnung (General Product Safety Regulation – GPSR) ändert sich das Produktsicherheitsrecht grundlegend für alle Produzent:innen, Marktteilnehmer:innen und juristischen Berater:innen. Denn die Verordnung führt nicht nur neue Regelungen über die Sicherheit der nicht-harmonisierten Verbraucherprodukte ein, sondern wirkt sich auch auf den harmonisierten Produktbereich aus.

Der neue Handkommentar

Der von Schucht/Wiebe herausgegebene HK-GPSR bietet zu einem frühen Zeitpunkt die vollständige Kommentierung aller Regelungen und die Einordnung der EU-Produktsicherheitsverordnung in das produktsicherheitsrechtliche Koordinatensystem. Die Darstellung legt nicht nur die juristischen Fragestellungen und Folgeprobleme der Einzelregelungen offen, sondern bietet zugleich praxistaugliche Antworten und Hinweise für die Bewältigung der neuen Herausforderungen.

Die Schwerpunkte

• Anforderungen an nicht-harmonisierte Verbraucherprodukte
• Erweiterte Kriterien für die Sicherheit eines Produkts
• Bezüge zur Digitalisierung der Produkte (z.B. Cybersicherheit, Konnektivität, selbstlernende Produktfunktionen)
• Pflichten der Wirtschaftsakteure
• Zusätzliche Prozessanforderungen an die Wirtschaftsakteure
• Neue Meldepflichten bei Unfällen und Nichtkonformitäten
• Neue Anforderungen an Verbraucherwarnungen und Rückrufaktionen
• Verbraucherrechte als neue Folge eines Rückrufs

Besonders wichtig

Die neuen Vorschriften sehen neue und umfangreiche Pflichten beim Fernabsatz und für Online-Marktplätze vor. In Bezug auf die Marktplätze reichen sie von der Einrichtung einer verpflichtenden zentralen Kontaktstelle (Single Point of Contact) über die Pflicht, interne Prozesse in Bezug auf die Einhaltung der Anforderungen nach der EU-Produktsicherheitsverordnung zu implementieren, bis hin zur Pflicht, Kunden über Produktrückrufe zu informieren. Der neue Handkommentar beantwortet insoweit alle juristischen Fragestellungen für die Praxis.