Kartellrechtliche Entflechtung im Energiesektor

Kontinuierliche Strompreissteigerungen haben in den letzten Jahren Zweifel an der wettbewerblichen Funktionsweise der Strommärkte geweckt. Aus Politik und Gesellschaft ist dabei die Forderung laut geworden, den Wettbewerb im Stromsektor durch Entflechtungsmaßnahmen neu zu beleben. Im Rahmen der 8. GWB-Novelle hat der Gesetzgeber diese Überlegungen aufgegriffen und in § 41a des Referentenentwurfs ein neuartiges Entflechtungsinstrument aufgenommen.

Vor diesem Hintergrund weist das vorliegende Werk nach, dass die besagte Entflechtungsregelung zwar zulässig ist, aber im Stromsektor nicht angewendet werden sollte. Das Werk beschreibt die kartellrechtliche Wahrnehmung der energiewirtschaftlichen Wertschöpfungsprozesse und identifiziert die Schwächen der geltenden Kartellrechtsordnung. Unter Auswertung der aktuellen Rechtsprechung und des Meinungsstands in der Literatur werden insbesondere die Annahmen des Bundeskartellamts zur Marktbeherrschung im Stromsektor kritisch hinterfragt.

Die Legitimität und Reichweite struktureller Maßnahmen im GWB bestimmt die Untersuchung anhand einer umfassenden wettbewerbspolitischen, ökonomischen, verfassungs- und europarechtlichen Analyse der Entflechtungsvorschrift. Die Prüfung des Entflechtungstatbestands auf dem Erstabsatzmarkt für Strom zeigt schließlich deutlich, dass nach der Energiewende keiner der großen Stromerzeuger mehr die Entflechtungsvoraussetzungen erfüllt.