Strategische Umweltprüfung für die Offshore-Windenergienutzung

Die Bundesregierung strebt an, die Nutzung der Windenergie in der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) großräumig zu entwickeln, um hierdurch einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz, zur Ressourcenschonung und zur Verringerung der Abhängigkeit von Energieimporten zu leisten. Der Ausbau der Offshore-Windenergienutzung soll natur- und umweltschonend erfolgen. Ein geeignetes Instrument, mit dem Natur- und Umweltschutzstandards frühzeitig und großräumig zu sichern sind, bietet die Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (SUP- Richtlinie). Die Richtlinie ist mit dem Gesetz zur Einführung einer Strategischen Umweltprüfung vom 25.6.2005 in deutsches Recht umgesetzt. Der Vorteil der Strategischen Umweltprüfung gegenüber anderen raumordnenden Instrumenten liegt v.a. darin, dass Vorbelastungen und kumulative Wirkungen umfassender und frühzeitiger berücksichtigt und mögliche Planungsalternativen frühzeitiger erwogen werden können. Dieser Bericht enthält die ersten Ergebnisse des vom BMU geförderten F+E-Vorhabens "Strategische Umweltprüfung und strategisches Umweltmonitoring für Offshore-Windenergieparks, welches von der Professur Öffentliches Recht, Universität Lüneburg in Verbindung mit OECOS-Umweltplanung (Hamburg) und BioConsult SH im Zeitraum Juli 2004 bis August 2006 bearbeitet wurde. Der Bericht enthält rechtliche Erörterungen sowie Synopsen, Recherchen und Empfehlungen zur Frage der im Offshorebereich angemessenen SUP-Planungsmethoden, Beteiligungsverfahren und ökologischen Untersuchungen. Den Ergebnissen liegt maßgeblich der Vergleich mit Instrumenten und Erfahrungen aus dem Ausland zugrunde, insbesondere aus den ebenfalls in der AWZ planenden Nachbarstaaten sowie der Vergleich mit SUP-Ansätzen aus verwandten terrestrischen Anwendungsbereichen.