Die Patentierung des Genome-Editing-Verfahrens CRSPR/Cas9 (HSP 14)

Das CRISPR/Cas9-Verfahren stellte sich als Revolution im Bereich der Genome-Editing-Technologien dar: Es ermöglicht jede Form von Erbgut einfacher, präziser, schneller und günstiger zu verändern als bisher. Hinsichtlich der Ausschließlichkeitsrechte der maßgeblichen Grundlagenerfindungen findet ein spektakulärer und komplexer Wettstreit statt. Hierbei sind die Protagonisten die University of California und das Broad Institute.

Das Werk führt zunächst in die naturwissenschaftlichen Grundlagen der Technologie ein, bevor es sich der Situation in den Vereinigten Staaten annimmt. Hier ist noch das First-to-Invent-Prinzip für die Grundlagenerfindungen maßgeblich, was unmittelbar mit der Durchführung des komplexen Interference-Verfahrens vor dem PTAB sowie dessen Berufung beim CAFC einhergeht. Dabei lag der thematische Mittelpunkt auf der Beantwortung der Frage nach einer angemessenen Erfolgserwartung zur Anwendung des Verfahrens in eukaryotischen Zellen.

Die europäische Situation unterscheidet sich - auch durch das vorherrschende Anmelderprinzip - mitunter erheblich von der amerikanischen und rückt hinsichtlich der Broad-Patente die Frage nach der Wirksamkeit von Prioritätsbeanspruchungen in den Fokus. Im Übrigen widmet sich das Werk der gesellschaftlichen Dimension der Patentierung des CRISPR/Cas9-Verfahrens. Es bestehen diverse, teils erhebliche, ethische Bedenken hinsichtlich des Verfahrens als solches sowie dessen Anwendungen. In diesem Zusammenhang wird die Rolle des Patentrechts als ethische Schranke diskutiert und eine ethisch motivierte Lizenzierung als Form der private governance vorgestellt.

Der intensive Streit um Patente bezüglich des CRISPR/Cas9-Verfahrens offenbart nicht nur deren überragende Bedeutung für die forschungs-und entwicklungsintensive Biotechnologie, sondern auch den wirtschaftlichen Wert der Erfindungen: Es geht nicht etwa um die Markteinfuhrung eines einzelnen Blockbuster-Produkts, sondern vielmehr um die Vorherrschaft auf dem Feld der Biotechnologie des 21. Jahrhunderts.