Formulierungshilfen für die sozialrechtliche Praxis

Im Sozialrecht fehlte bislang eine klare Fehlerlehre mit eindeutigen Formulierungshilfen zum passenden Verfahrensantrag für die Sozialrechtsberatung durch Anwaltschaft, Sozialbehörden und Sozialverbände.

Das Formularbuch sichert die erfolgreiche Mandatsbearbeitung im Existenzsicherungsrecht. Aus ihrer richterlichen Praxis heraus arbeiten die Autoren Schritt für Schritt anhand realitätsnaher Lebenslagen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts konkrete Arbeitshilfen heraus. Der Schwerpunkt liegt dabei in einem ersten Verfahrens- und einem darauf folgendem ausführlichem Materiellem Teil (SGB II und XII).

Der Allgemeine Teil zieht wichtige Verfahrenssituationen vor die Klammer:

• Verwaltungsverfahren (Antrag, Überprüfungsantrag und Widerspruch)
• Klageverfahren (Allgemeine Verfahrensgrundsätze, Klagearten, Prozesserklärungen und Prozesskostenhilfe)
• einstweiliges Rechtsschutzverfahren sowie
• Rechtmittelverfahren I. und II. Instanz (Beschwerden, Berufung und Revision). 

Der Besondere Teil bearbeitet das materielle Recht in seinen vielfältigen Facetten. Alle praxisrelevanten Streitgegenstände werden anschaulich dargestellt und durch verständliche Schriftsatzmuster aufbereitet. Schwerpunkte sind

• die Dauerstreitthemen der Kosten und Unterkunft und der Sanktionen
• Mitwirkungspflichten, Mehrbedarfe und Leistungen zur Bildung und Teilhabe (Bildungspaket)
• Einkommens- und Vermögensberücksichtigung
• Aufhebungen und Erstattungen 

Besonders hilfreich ist der zusätzliche Kostenteil (Kostengrundantrag, Kostenfestsetzungsantrag, Erinnerung). Es ist anschaulich erläutert, wie das sozialrechtliche Mandat abgerechnet und die Anwaltsvergütung - ggf. gerichtlich - geltend gemacht werden kann. Ebenfalls dargestellt wird das Vorgehen für den Fall, dass bei einem Obsiegen die Behörde noch keine Umsetzungsbemühungen unternommen hat (Vollstreckung von Entscheidungen).

Die Fülle an praktischen Schriftsatzmustern ist gerade auch für die Sozialrechtsberatung ideal: Nach einem kurzen Einblick in die jeweiligen Rechtsmaterien folgen eine Vielzahl von Formulierungshilfen, die sauber ausformuliert Hinweise auf mögliche behördliche Fehler sowie verständliche Anleitung geben, um typische Schwächen der klägerischen Rechtsverfolgung zu vermeiden. Auch Sozialbehörden werden für einen effizienten Verfahrensablauf gerne zum neuen Formularbuch greifen.

Der Titel ist in den Online-Modulen NomosOnline Existenzsicherung und NomosOnline Premium enthalten.