Der kommunale Zweckverband als Organisationsform interkommunaler Zusammenarbeit

Der kommunale Zweckverband stellt die wohl wichtigste Form der interkommunalen Zusammenarbeit dar. Beinahe täglich haben die Menschen in diesem Land mit der Arbeit eines Zweckverbandes zu tun: In vielen Bereichen dient der Zweckverband der Absicherung der Daseinsvorsorge.

Insbesondere im Anbetracht des demographischen Wandels und einer höheren Kostenempfindlichkeit auf Seiten kommunaler Hoheitsträger bietet die Bildung kommunaler Zweckverbänden Chancen, die eigenständige Aufgabenwahrnehmung durch Kommunen zu gewährleisten.

Die Arbeit untersucht den rechtlichen Rahmen des Zweckverbandsrechtes der Länder in der Bundesrepublik Deutschland. Dabei werden Gemeinsamkeiten identifiziert und Unterschiede herausgearbeitet. Die Untersuchung des Zweckverbandsrechtes erfolgt anhand des Lebenszyklus eines Zweckverbandes von dessen Gründung bis zur Auflösung.

Zu Beginn der Arbeit erfolgt eine Darlegung der verfassungsrechtlichen Grundlagen und der wesentlichen Formen der kommunalen Zusammenarbeit. Die Rechtsnatur des Zweckverbandes wird ebenfalls kurz beleuchtet. Es folgt die Erörterung des Prozesses der Zweckverbandsbildung, der möglichen Mitglieder des Zweckverbandes, die rechtlichen Aspekte der Zweckverbandssatzung, der Organe des Zweckverbandes (Zweckverbandsversammlung und Zweckverbandsvorsteher/Zweckverbandsvorsitzender) und der Finanzierung des Zweckverbandes an. Es werden zudem die rechtlichen Rahmenbedingungen der Auflösung und des Zusammenschlusses sowie die Eingliederung von Zweckverbänden erläutert. Einen weiteren Aspekt bildet eine Erörterung der Aufsicht über den kommunalen Zweckverband.