Gewährleistung von Datensicherheit und Datenschutz im eVergabe-Verfahren

Das öffentliche Auftragswesen ist durch vergaberechtliche Vorschriften im IV. Teil des GWB sowie weiteren zugrundeliegenden Verordnungen streng reglementiert. Teil des Regelungsgehalts sind u.a. detaillierte Anforderungen an den öffentlichen Auftraggeber bzgl. des konkreten Ablaufs eines Vergabeverfahrens. Mit dem verpflichtenden Einsatz elektronischer Kommunikationsmittel, die durch die Vergaberechtsreform 2016 weg von einem fakultativen hin zum verpflichtenden Anwendungsfall transformiert worden sind, hat das Vergaberecht gleichzeitig einen Digitalisierungssprung vollzogen.

Wenig beachtet sind vor diesem Hintergrund trotz der hohen Praxisrelevanz die Wechselwirkungen des Vergaberechts zum Datenschutzrecht sowie zum IT-Sicherheitsrecht.

Das vorliegende Werk untersucht die datenschutzrechtlichen Aspekte eines öffentlichen Beschaffungsverfahrens, welches mittels verpflichtender elektronischer Kommunikationsmittel durchgeführt wird. Wesentliche Anhaltspunkte sind dabei aus Sicht des Schutzes personenbezogener Daten die einzelnen Verarbeitungssituationen personenbezogener Daten und ihre jeweilige Beurteilung entsprechend der DSGVO und des BDSG.

Ebenfalls Berücksichtigung finden die Wechselwirkungen zwischen der Datensicherheit nach Art. 32 DSGVO sowie anderen IT-sicherheitsrechtlichen Vorgaben aus BSIG, TMG sowie der beispielhaft behandelten VgV, so dass in diesem Werk erstmalig in Gänze die Gewährleistung von Datensicherheit und Datenschutz im eVergabe-Verfahren betrachtet wird.