Europäische Finanzmarktverwaltung

Die Regulierung der europäischen Finanzmärkte ist nach der letzten Finanzkrise wesentlich umgestaltet worden. Im Lamfalussy-Verfahren entwerfen nun EBA, EIOPA und ESMA große Teile der Gesetzgebung und zeichnen für deren koordinierte Durchsetzung verantwortlich. Die drei Behörden sind dafür mit weitreichenden Handlungsinstrumenten ausgestattet worden, deren Rechtskonformität in Literatur und Praxis bis heute bezweifelt wird.

Gleichzeitig wird wegen des großen Einflusses der Agenturen die Frage nach ihrer Legitimation gestellt. Jakob Schemmel analysiert die Dogmatik der Handlungsinstrumente, überprüft sie auf ihre Vereinbarkeit mit dem europäischen Recht und zeigt ihre Wirkungen in den mitgliedschaftlichen Rechtsordnungen auf. Dabei wird der Regulierungsverbund europäischer Finanzmarktverwaltung sichtbar, dessen demokratische Legitimation am Maßstab der europäischen Verträge und des Grundgesetzes vermessen wird.