Rundfunk-Konzentrationsbekämpfung zur Sicherung des Pluralismus im Rechtsvergleich

Überall in Europa stehen die Gesetzgeber vor dem Problem, übermäßiger Konzentration im privaten Rundfunk durch gesetzliche Beschränkungen entgegenzuwirken. Das Ergebnis sind komplizierte Regelungen mit zweifelhaftem Erfolg. Mit dem Zuschauermarktanteilsmodell hat der deutsche Gesetzgeber ein in der Welt einmaliges System zur Bekämpfung der Konzentration im privaten Rundfunk eingeführt.
Hier liegt nun eine erste geschlossene Darstellung und Bewertung dieses Modells sowie seiner verfassungsrechtlichen Grundlage in der Pluralismusdogmatik vor.
Im rechtsvergleichenden Teil der Arbeit beschreibt der Autor weitgehende Parallelen in Frankreich, Italien und Großbritannien bei der Rechtfertigung konzentrationsbekämpfender Bestimmungen. Über die Darstellung der ausländischen Regelungssystematik gelangt er so zu interessanten Anregungen für eine allfällige Novellierung des Rundfunkstaatsvertrages. Der Band wird durch eine Bewertung der Initiativen für eine gesamteuropäische Regelung abgerundet.
Der Autor ist Rechtsanwalt und Lehrbeauftragter an der Hochschule für Wirtschaft und Politik in Hamburg.