Erinnerungen
Ein spanischer Morgen von vielen.
Vor dem Fenster zeigte sich der Herbst von seiner schönsten Seite, nach dem langen, trockenen Sommer blühte die Insel Mallorca auf. Der Wind
wehte mild über die Ebene, auf der ein paar livenbäume standen, und die Wolken, die aus Nordosten heranzogen, kündigten die ersehnten Regenfälle an.
In der Küche lief die zweite Ladung Kaffee durch die Maschine, meine Frau duschte, am Tisch saß meine Tochter Viktoria über den Hausaufgaben,
die sie schon gestern fertigstellen sollte.
»Ich hab keinen Bock mehr auf Schule«, schimpfte sie und kaute auf einem Bleistift herum, »die Aufgabe ist doof. Wir haben in Politik Fragen
ausgelost. Aber du müsstest sie eigentlich beantworten können.« Viktoria besuchte die internationale Waldorfschule, und eigentlich ging sie sehr gerne dorthin.
Sie sah mich auffordernd an.
»Es sind deine Hausaufgaben«, sagte ich matt, warf aber dennoch einen Blick in das Schulheft.
Was bedeutet Staatsschutz im Zusammenhang mit Polizeiarbeit?
Ich runzelte die Stirn, zog den Stuhl hervor und setzte mich zu ihr. Fast mein ganzes Leben hatte ich mich dem Wort mit zwölf Buchstaben(Staatsschutz)
gewidmet, erst als Polizeibeamter im Dienst der Einsatzbereitschaft, dann beim polizeilichen Staatsschutz in Berlin. Es folgte der Personenschutz für die Botschafter der deutschen Vertretungen in Nicaragua und der Türkei. Nach den Auslandseinsätzen wechselte ich zeitnah vom
mittleren in den gehobenen Polizeidienst und zu guter Letzt verschlug es mich zum Bundesnachrichtendienst. Ich nahm meiner Tochter den Stift aus dem Mund und drückte ihn ihr in die Hand.
»Dann schreib mit und höre genau zu. Die Hauptfunktion der Behörden,
die dem Staatsschutz dienen, besteht darin, Bestand, Institutionen, Symbole und Werte der Bundesrepublik Deutschland vor zerstörerischen
Einwirkungen, also beispielsweise vor bestimmten Delikten des Strafrechts, zu schützen. Verstehst du, was ich meine?« Viktoria nickte halbherzig
und ich stupste sie an.
»Dabei gilt es, Bedrohungen, die von innen oder außen auf den Staatskörper einwirken, frühzeitig zu erkennen und effektiv zu bekämpfen.« Der Stift krakelte über das Schreibheft, ihre Zunge schaute ein Stück weit aus dem Mund. Ich trank einen Schluck Kaffee und fuhr fort.
»In Deutschland ist der Staatsschutz in einem Vier-Säulen-System aufgebaut, das folgende Elemente in sich vereint. Säule eins ist der Verfassungsschutz.
Die zuständige Behörde zur Kontrolle dieses Bereiches ist das Bundesamt für Verfassungsschutz, das mit den Landesämtern für Verfassungsschutz
zusammenarbeitet. Auf Grundlage des Bundesverfassungsschutzgesetzes
werden Informationen über links- oder rechtsextreme sowie islamistische oder terroristische Bestrebungen, welche die freiheitlich demokratische Grundordnung oder die Souveränität von Bund und Ländern unterlaufen, gesammelt.«
»Du plapperst ihr jetzt nicht die Hausaufgaben vor, die sie gestern erledigen sollte?« Meine Frau stand im Türrahmen, ihre nassen Haare versteckten sich unter einem roten Frotteehandtuch. Sie verschränkte die Arme vor der Brust.
»Sie muss gleich los«, sagte ich und zeigte auf die Uhr an der Wand, »ist fast halb acht.« Wir ernteten ein Kopfschütteln und machten weiter.
»Ebenso wird diese Institution unter der Schirmherrschaft vom Staatsschutz
tätig, wenn auswärtige Angelegenheiten durch Gewalthandlungen gefährdet sind oder das friedliche Zusammenleben der Völker gestört werden soll. Zudem wirkt sie im Rahmen der Spionagebekämpfung mit und
unterstützt den Geheim- und Sabotageschutz.
Die Informationen werden dabei mehrheitlich aus öffentlich zugänglichen
Quellen gewonnen, wie etwa Zeitungsartikeln, Programmen, Flugblättern und Ähnlichem.
Säule zwei ist der Bundesnachrichtendienst, kurz BND.
Hierbei handelt es sich um den deutschen Geheimdienst, der als Instrument
des Staatsschutzes belastbare Informationen bereitstellt. Insbesondere
stehen dabei geplante staatlich relevante Straftaten, militärische Aspekte
sowie wirtschaftlich oder technische Errungenschaften im Mittelpunkt.
Die dritte Säule ist der militärische Abschirmdienst.
Dieser deutsche Nachrichtendienst auf Bundesebene unterstützt das
Bundesministerium für Verteidigung bei Belangen, die den Staatsschutz
betreffen. Der MAD wird in diesem Rahmen als Verfassungsschutzbehörde
tätig und dient dem Erhalt der militärischen Sicherheitsfunktion sowie
der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Und zuletzt Säule vier, der polizeiliche
Staatsschutz.
Während die ersten drei Säulen von Nachrichtendiensten besetzt werden,
die vornehmlich Informationen einholen und überprüfen, um politisch
motivierte Kriminalität im Voraus zu verhindern, ist sogenannter
polizeilicher Staatsschutz immer dann gefragt, wenn derartige Delikte aktiv
bekämpft werden sollen«, sagte ich zum Abschluss, denn damit müsste
die für ein Kind schwierige Frage beantwortet sein. Sie klappte das Heft
erleichtert zu, schnappte sich ihren Ranzen und verschwand im Hausflur.
»Danke, Papa«, rief sie und während Max und Lucy ihr hinterher bellten,
ging ich ins Wohnzimmer.