Das neue Kostenrecht in Arbeitssachen

Zum neuen Kostenrecht

In diesem Werk speziell für Arbeitsrechtspraktiker finden Sie alles über die Auswirkungen des Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes auf die Kosten in Arbeitssachen. Das Werk behandelt sowohl das RVG, die Änderungen des GKG sowie das neue JVEG.

"(.) Anwälte, die sich schwerpunktmäßig mit dem Arbeitsrecht befassen, sollten sich die Lektüre dieses Werkes nicht entgehen lassen, um sich gebührenrechtlich auf den aktuellen Stand zu bringen und zukünftig keine Gebühren zu verschenken."
Norbert Schneider, in: Anwalt Gebühren Spezial, 10/2005, zur 1. Auflage

"(.) Jeder, der sich mit dem neuen Kostenrecht in Arbeitssachen befasst, sollte als Einstieg das Werk zur Hand nehmen. (.)"
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Ulrich Fischer, in: Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht, Heft 23/ 2004, zur 1. Auflage

"(.) Alle die mit Kostenfragen in arbeitsrechtlichen Streitigkeiten befasst sind, finden hier einen schnellen und zuverlässigen Überblick in gewohnter Qualität von C.H. Beck."
In: RdP - Recht der Personalpraxis, 09/ 2004, zur 1. Auflage

Expertenmeinung von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Hansjörg Berrisch, Gießen, zur 1. Auflage:
Am 01. Juli 2004 ist das Kostenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft getreten mit der Einführung des neuen RVG, des neuen JVEG sowie den Änderungen des GKG. Die Auswirkungen der gesetzlichen Neuerungen bzw. Änderungen behandelt das vorliegende Werk.

Die Darstellung ist unterteilt in sieben Kapitel. Zunächst wird der Streitwert und seine Festsetzung dargestellt. Daraus schließt sich an ein Kapitel über Gerichtskosten und ihre Geltendmachung. Im nächsten Abschnitt werden die Vergütungen von Sachverständigen, Dolmetschern, Übersetzern sowie die Entschädigung von ehrenamtlichen Richtern, Zeugen und Dritten nach dem neuen JVEG dargestellt. Der vierte Abschnitt befasst sich mit den Parteikosten und ihrer Geltendmachung. Für den anwaltlichen Praktiker am interessantesten ist die Darstellung im fünften Abschnitt über die Vergütung von Rechtsanwälten nach dem neuen RVG.

Hier gelingt es den Autoren in komprimierter Form das neue Gebührenrecht für die außergerichtliche Tätigkeit und die gerichtliche Tätigkeit durch die Instanzen darzustellen. Der Umfang des Werkes lässt natürlich keine Darstellung von gebührenrechtlichen Feinheiten erwarten; die in der täglichen Praxis vorkommenden gebührenrechtlichen Probleme werden jedoch alle angesprochen und auch auf Zweifelsfragen hingewiesen.
Bei der Erstberatung gehen die Autoren jedoch lapidar davon aus, dass der Arbeitnehmer als Verbraucher gemäß § 13 BGB anzusehen ist, somit bei einer Erstberatung der Gebührentatbestand Nr. 2102 VV gegeben sei. Die Frage, ob der Arbeitnehmer Verbraucher ist, ist in der arbeitsrechtlichen Literatur und Rechtsprechung nicht unumstritten. Das OLG Hamm (NJW 2004, 3269) hat inzwischen entschieden, dass der Arbeitnehmer nicht als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB anzusehen ist, somit bei einer Erstberatung der Gebührentatbestand Nr. 2102 VV eben nicht eingreift.

Die weiteren Kapitel befassen sich mit der Prozesskostenhilfe und der Vergütung des beigeordneten Rechtsanwalts sowie der Beratungshilfe und den Gerichtsvollzieherkosten und ihre Geltendmachung. Im Anhang sind abgedruckt die Gebührentabellen für Gerichtsgebühren und für die Anwaltsgebühren.
Die Darstellung umfasst 123 Seiten und ist für den Praktiker, der sich einen Überblick über das Kostenrecht in arbeitsrechtlichen Angelegenheiten verschaffen will, ein nützlicher und wertvoller Ratgeber.