Therapiefreiheit und Patentschutz für die weitere medizinische Indikation

Patente fr Arzneimittel sollen den Arzneimittelherstellern im stark umk?mpften Arzneimittelmarkt die Amortisierung ihrer stetig steigenden Forschungsaufwendungen sichern. Gleichzeitig wird immer h?ufiger der Vorwurf erhoben, Arzneimittelpatente enthielten Scheininnovationen und w?rden zur Marktabschottung missbraucht. In diesem Zusammenhang kommt der Patentierung von Arzneimitteln, die auf der weiteren Verwendung eines bereits bekannten pharmazeutischen Stoffes beruhen, eine besondere Bedeutung zu. Konnte f?r sie lange Zeit wegen Beschr?nkung der ?rztlichen Therapiefreiheit kein Patent erlangt werden, ist ihre Patentierung seit dem EP? 2000 gesetzlich anerkannt.
Die Arbeit untersucht die historische Entwicklung und die Voraussetzungen f?r ihre Patentierung, die m?glichen Schutzbereichsausgestaltungen sowie weitere Schutzm?glichkeiten. Hierzu analysiert sie die einschl?gige Rechtsprechung, zeigt Fehlentwicklungen auf und unterbreitet eigene L?sungsvorschl?ge.