SWR-Staatsvertrag

Der Staatsvertrag über die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt 'Südwestrundfunk' (SWR), der am 31. Mai 1997 unterzeichnet wurde, hat die Rundfunklandschaft im deutschen Südwesten grundlegend verändert. Als mögliches Modell für eine Neuordnung der bestehenden dualen Rundfunkordnung kommt ihm darüber hinaus bundesweite Bedeutung zu.
Der Kommentar enthält im Anschluß an den Abdruck der Gesetzestexte und einer kurzen Darstellung der Entwicklung des Rundfunks im Südwesten eine eingehende Beschreibung und Interpretation des SWR-Staatsvertrags. Medium und Faktor des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, wie er im Staatsvertrag zum Ausdruck kommt, werden ausführlich erklärt. Ein Anhang u. a. mit den Zustimmungsgesetzen der Länderparlamente, dem Mediendienste-Staatsvertrag, Auszügen aus den rundfunkrechtlichen Staatsverträgen der Länder, Richtlinien der ARD, Verträgen und Verwaltungsvereinbarungen des SWR sowie relevanten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts rundet das Werk ab.
Die Autoren sind seit vielen Jahren im öffentlich-rechtlichen Rundfunk tätig und deshalb mit den jeweiligen Fragestellungen des Rundfunkrechts besonders vertraut.