Das einheitliche Recht auf Information

In der seit Jahren schwelenden gesellschaftsrechtlichen Diskussion um die Rechtsfolgen von Informationspflichtverletzungen haben jüngste Entscheidungen des BGH einen ersten Markstein gesetzt. Hintergrund ist der in Praxis und Wissenschaft heftig geführte Streit, wie dem Problem der so genannten "räuberischen Anfechtungsklage" entgegenzutreten ist. Unter Berufung auf Informationsmängel fechten dabei "räuberische Aktionäre" die beschlossenen Strukturmaßnahmen an, um diese zu ihrem eigenen Vorteil zu blockieren. Eine zufriedenstellende Lösung ist nicht in Sicht.

Unzureichend geklärt ist nach wie vor, was eigentlich Information im Rechtssinne ist, worauf Informationspflichten gerichtet und wie sie im Detail zu erfüllen sind. Die selben offenen Fragen treten auch anderen Orts auf, etwa im Verbraucherrecht, wo "Verbraucherschutz kraft Information" zum gesetzgeberischen Leitbild avanciert. Um eine Antwort auf diese ungeklärten Fragen zu geben, entwickelt der Autor die These vom "einheitlichen Recht auf Information" und leistet damit einen wesentlichen Beitrag zur Definition einer Informationsordnung.

Der Autor zeigt in vielfältiger Weise die praktischen Konsequenzen seiner These auf. Dabei wird deutlich, wie der "fließende" Übergang zwischen den sich ergänzenden Informationsmitteln auf dem Weg zur Erfüllung der Informationspflicht in der Praxis zu bewerkstelligen und wie der Informationsvorgang seitens des Schuldners im Hinblick auf den maßgeblichen Empfängerhorizont zu gestalten ist und welche Mitwirkungspflichten dabei den Gläubiger treffen.