Insolvenz im urheberrechtlichen Lizenzvertrag

Verträge über die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke haben in der heutigen Mediengesellschaft eine große wirtschaftliche Bedeutung gewonnen. Gleichzeitig kommen damit auch diese Vertragsverhältnisse in die Gefahr, durch die Insolvenz einer Vertragspartei beeinträchtigt zu werden. Da eine spezielle gesetzliche Regelung für diesen Fall fehlt, stellen sich verschiedene Anwendungs- und Auslegungsfragen.
Die vorliegende Untersuchung zeigt auf, in welcher Weise der Eintritt der Insolvenz einer Vertragspartei die Vertragsabwicklung beeinflusst und welche Handlungsmöglichkeiten den Beteiligten eröffnet sind. Im Mittelpunkt stehen dabei die Frage, ob und mit welchen weiteren Folgen dem Insolvenzverwalter ein Wahlrecht hinsichtlich der Durchführung eines urheberrechtlichen Lizenzvertrages zusteht, und die Wirkung von bereits eingeräumten Nutzungsrechten. Eingegangen wird zudem auch auf die Auswirkungen unterschiedlicher Vertragsgestaltungen und die Grenzen der Gestaltungsfreiheit.
Die Verfasserin gelangt zu dem Ergebnis, dass die bestehende gesetzliche Regelung unter Berücksichtigung der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes auch für den urheberrechtlichen Lizenzvertrag angemessene Lösungen ermöglicht.