Verwaltungsprozessrecht

Das vorliegende Buch soll als berufsbegleitendes Werk für die Fachanwaltsausbildung neben einem systematischen Überblick die Kenntnis einiger in der Fachanwaltspraxis besonders bedeutsamer Problemschwerpunkte vermitteln. Es dient der Vermittlung fachanwaltsspezifischer Problemfelder und orientiert sich dabei streng an den Voraussetzungen der Fachanwaltsordnung.
Der Leser erhält eine fachlich und didaktisch ausgereifte Lektüre, die den Lehrgangsinhalt der Fachanwaltsausbildung textlich aufbereitet. Das Buch bildet die theoretische Grundlage für ein weitergehendes Selbststudium des Lesers mit Hilfe ergänzender Fachliteratur.
Inhaltsverzeichnis
Lernziel
A. Einführung
I. Funktion und gesetzliche Grundlagen
II. Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit
1. Dreistufiger Aufbau/Instanzenzug
2. Ausgestaltung als Kollegialgericht
B. Zuständigkeit
I. Verwaltungsrechtsweg
II. Sachliche, örtliche und instanzielle Zuständigkeit
III. Verweisung
C. Beteiligte
I. Allgemeines
II. Beiladung
1. Einfache Beiladung
2. Notwendige Beiladung
3. Der Beiladungsbeschluss
4. Kostenrisiko des Beigeladenen
D. Klagearten
I. Die Anfechtungsklage
1. Ziel und Anwendungsbereich
2. Besondere Sachurteilsvoraussetzungen der Anfechtungsklage
a) Widerspruchsverfahren
b) Klagefrist
c) Klagebefugnis
3. Die Begründetheitsprüfung
4. Für die Entscheidung maßgebliche Sach- und Rechtslage
5. Anträge im Rahmen einer Anfechtungsklage
II. Die Verpflichtungsklage
1. Ziel und Anwendungsbereich
2. Arten der Verpflichtungsklage
a) Versagungsgegenklage
b) Untätigkeitsklage
3. Für die Entscheidung maßgebliche Sach- und Rechtslage
4. Anträge im Rahmen der Verpflichtungsklage
III. Die Fortsetzungsfeststellungsklage
1. Ziel und Anwendungsbereich
2. Besondere Sachurteilsvoraussetzungen
a) Erledigung
b) Weitere Sachurteilsvoraussetzungen
c) Fortsetzungsfeststellungsinteresse
3. Anträge im Rahmen der Fortsetzungsfeststellungsklage
IV. Die Allgemeine Leistungsklage
V. Die Feststellungsklage
1. Ziel und Anwendungsbereich
2. Voraussetzungen
a) Rechtsverhältnis
b) Feststellungsinteresse
c) Besondere Sachurteilsvoraussetzungen
3. Anträge im Rahmen der Feststellungsklage
4. Vorbeugende Feststellungsklage
VI. Das Normenkontrollverfahren
1. Ziel und Anwendungsbereich
2. Weitere Voraussetzungen
3. Anträge im Rahmen des Normenkontrollverfahrens
VII. Verbindung von Anträgen
1. Verbindung von Anfechtungsklage und Klage auf Folgenbeseitigung
2. Verbindung von Anfechtungsklage und Verpflichtung zu einer Leistung
E. Ablauf des Klageverfahrens erster Instanz
I. Ordnungsgemäße Klageerhebung
1. Form
2. Inhalt der Klageschrift
a) Mindestinhalt
b) Folgen des Fehlens von Mindestangaben
c) Klageantrag
3. Zustellung der Klage und Eingangsbestätigung
4. Wiedereinsetzung
II. Klageänderung
III. Vorbereitendes Verfahren
1. Maßnahmenkatalog des § 87 VwGO
2. Übertragung auf den Einzelrichter nach § 6 VwGO
3. Einzelrichter nach § 87a VwGO
IV. Aktenvorlage und Akteneinsicht
1. Regelfall
2. In-camera-Verfahren
V. Untersuchungsgrundsatz und Mitwirkungspflichten
VI. Mündliche Verhandlung
1. Terminsbestimmung und Ladung
2. Terminsaufhebung
3. Verhandlungsablauf
4. Beweisaufnahme
5. Protokollierung
F. Verwaltungsgerichtliche Entscheidungen
G. Verfahrensbeendigung ohne Sachentscheidung
I. Übereinstimmende Erledigungserklärung
II. Exkurs: Einseitige Erledigungserklärung
III. Klagerücknahme und Rücknahmefiktion
1. Klagerücknahme
2. Rücknahmefiktion
IV. Vergleich
H. Vorläufiger Rechtsschutz
I. Vorläufiger Rechtsschutz nach § 80 Abs. 5 VwGO
1. Ziel und Anwendungsbereich
2. Ausschluss der aufschiebenden Wirkung nach § 80 Abs. 2 Nrn. 1 bis 3 VwGO
3. Ausschluss der aufschiebenden Wirkung nach § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO
4. Behördliches Aussetzungsverfahren nach § 80 Abs. 4 VwGO
5. Begründetheitsprüfung
a) Prüfungsumfang in den Fällen des § 80 Abs. 2 Nrn. 1 bis 3 VwGO
b) Prüfungsumfang in den Fällen des § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO
6. Antrag auf Feststellung der aufschiebenden Wirkung
7. Verwaltungsakt mit Doppelwirkung
8. Antrag auf Änderung oder Aufhebung
II. Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 123 Abs. 1 VwGO
1. Ziel und Anwendungsbereich
2. Anordnungsanspruch und Anordnungsgrund
3. Keine Vorwegnahme der Hauptsache
I. Rechtsmittel
I. Beschwerde
1. Zulässigkeit der Beschwerde
2. Inhaltliche Anforderungen an die Beschwerdebegründung in Eilverfahren
II. Zulassung der Berufung
1. Zulassung durch das Verwaltungsgericht
2. Zulassung durch das Oberverwaltungsgericht
a) Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils
b) Besondere tatsächliche und rechtliche Schwierigkeiten
c) Grundsätzliche Bedeutung
d) Divergenz
e) Verfahrensmangel
f) Benennung und Darlegung der Zulassungsgründe
III. Revision
1. Nichtzulassungsbeschwerde
2. Revisionseinlegung und Begründung
IV. Exkurs: Anhörungsrüge
1. Allgemeines und Anwendungsbereich
2. Voraussetzungen
J. Kosten und Gebühren
I. Allgemeines
II. Umfang der Kostenpflicht
III. Prozesskostenhilfe
K. Streitwert
I. Streitwert und Gegenstandswert
II. Höhe des Streitwertes
III. Rechtsmittel