Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen

Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen ist neben der Ähnlichkeit der Zeichen und der Kennzeichnungskraft der älteren Marke einer der drei Faktoren für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr im Markenrecht.

Der "Richter/Stoppel" bietet eine alphabetisch geordnete Auflistung aller Waren und Dienstleistungen, deren Ähnlichkeitsverhältnis zu anderen Waren oder Dienstleistungen Gegenstand der hier erfassten Spruchpraxis gewesen ist. Ausgewertet werden u.a. Entscheidungen des DPMA, des BPatG und BGH sowie Entscheidungen aus Österreich, der Schweiz, den Widerspruchsabteilungen und Beschwerdekammern des HABM in Alicante und der Gerichte der Europäischen Union.

Das Werk beinhaltet bereits die 10. Ausgabe der Nizzaer Klassifikation, die zum 1.1.2012 in Kraft tritt.