Die arbeitsvertragliche Bezugsnahme auf den Tarifvertrag

Arbeitsvertragliche Bezugnahmeklauseln auf Tarifverträge sind in etwa 90 Prozent aller Arbeitsverträge enthalten. Trotz dieser enormen praktischen Bedeutung ist den Arbeitgebern häufig nicht bewusst, dass sie sich durch die Verwendung solcher Bezugnahmeklauseln möglicherweise ihrer negativen Tarifvertragsfreiheit begeben und damit auch ihrer negativen Koalitionsfreiheit.

Der Autor stellt dem Rechtsanwender nicht nur die einzelnen Erscheinungsformen der arbeitsvertraglichen Bezugnahme auf den Tarifvertrag dar, sondern zeigt ihm auch die (möglicherweise unerwünschten) Konsequenzen auf, die sich durch eine Änderung des in Bezug genommenen Tarifvertrages, durch einen Tarifvertragswechsel des Arbeitgebers oder durch einen Betriebsübergang ergeben können. Die Problematik wird dabei durch eine Vielzahl von Fallgestaltungen, Beispielen sowie Musterformulierungen von Bezugnahmeklauseln veranschaulicht. Schließlich werden sowohl den gesetzlich tarifgebundenen als auch den tariffreien Arbeitgebern konkrete Hinweise zur zweckmäßigen Vertragsgestaltung an die Hand gegeben, mit denen sich jene Probleme von vornherein vermeiden lassen, die mit der Verwendung von arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklauseln einhergehen.