Verträge zwischen nahen Angehörigen bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung

Entwicklung der Rechtsprechung

Die Untersuchung befasst sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen Verträge zwischen nahen Angehörigen im Rahmen der Besteuerung berücksichtigt werden können. Da diese Frage die Rechtsprechung bereits zu Zeiten des Reichsfinanzhofs beschäftigt hat, wird zunächst die Entwicklung der Rechtsprechung und der heute gängigen Merkmale der besonderen Anforderungen an Verträge zwischen nahen Angehörigen (zivilrechtliche Wirksamkeit, Klarheit und Eindeutigkeit, tatsächliche Durchführung und Fremdvergleich), dargestellt.

Die »besonderen Anforderungen«

Dabei zeigt die Autorin auf, dass diese Merkmale der Rechtsprechung im Ausgangspunkt dazu dienten zu ermitteln, ob ein Vertrag zwischen nahen Angehörigen ernsthaft gewollt war, d.h. ob eine Leistung zwischen nahen Angehörigen tatsächlich auf vertraglicher Grundlage und nicht auf Grundlage der familiären Verbundenheit erbracht werden sollte. Vor diesem Hintergrund werden die »besonderen Anforderungen« methodisch eingeordnet und daraufhin untersucht, ob sie geeignet sind, Aufschluss darüber zu geben, ob eine Leistung zwischen nahen Angehörigen auf vertraglicher Grundlage erfolgen soll.

Weitere Voraussetzungen und gesetzliche Hürden

Wesentliche Bestandteile der Ausführungen sind daneben

• die Bestimmung des gesetzlich nicht definierten Kreises der nahen Angehörigen,
• die Rechtfertigung besonderer Anforderungen an Verträge zwischen nahen Angehörigen
• sowie die gesetzlichen Hürden der Einkünfteerzielungsabsicht, des Scheingeschäfts und des Missbrauchs rechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten.