Auf deutschen Straßen werden jährlich ca. 500.000 Großraum- und Schwertransporte durchgeführt.
Ein komplexes (Verwaltungs-)Verfahren, das Fahrzeug, Ladung und Fahrtweg einer aufwendigen Prüfung unterzieht, soll sicherstellen, dass ein solcher Transport gefahrlos und mit möglichst geringen Behinderungen für den übrigen Verkehr durchgeführt werden kann.
Der Leitfaden im praktischen Taschenformat bietet sowohl Polizei und Verwaltung als auch Transportunternehmen eine besonders praxisorientierte Anleitung zur Planung, Abwicklung und Durchführung eines Großraum- und Schwertransportes. Die Autoren stellen die komplexen Zusammenhänge ebenso komprimiert wie transparent und unter Einbeziehung der einschlägigen verwaltungsrechtlichen Grundlagen dar.
Aus dem Inhalt:
Definitionen
Rechtsgrundlagen
Abmessungen und Gewichte
Voraussetzungen für die Erteilung von Genehmigung und Erlaubnis
Zuständigkeiten
Antragsunterlagen
Das Verfahren
Der Erlaubnis-/Genehmigungsbescheid
Rechtsschutz
Begleitung und Absicherung
Kontrolle vor Ort
Ordnungswidrigkeiten
Genehmigungspflichtige selbstfahrende Arbeitsmaschinen
Zahlreiche Beispiele, Tabellen, Diagramme und Begriffsdefinitionen ermöglichen einen schnellen Einstieg in die Materie. Ein Anhang mit den wesentlichen Richtlinien und Verwaltungsvorschriften rundet das Werk ab.
Sprache
Verlagsort
ISBN-13
978-3-415-04003-8 (9783415040038)
Schweitzer Klassifikation
Adolf Rebler, Regierungsamtsrat, Regierung der Oberpfalz, Regensburg, und Christian Borzym, Polizeihauptmeister, Verkehrspolizeiinspektion
Abkürzungsverzeichnis 11
1. Einführung 13
2. Definition der "Großraum- und Schwertransporte" (GST) und Abgrenzung zu den "Schwersttransporten" 15
2.1 Großraumtransport 15
2.2 Schwertransport 15
2.3 Großraum- und Schwertransport 15
2.4 Schwersttransport 16
3. Notwendigkeit und Funktion von Ausnahmegenehmigungen und Erlaubnissen 17
4. Bei der Planung und Durchführung eines GST zu beachtende Vorschriften und Regelungen 20
4.1 Rechtsnormen 20
4.2 Richtlinien, Verwaltungsvorschriften 20
5. Die gesetzlich zulässigen Abmessungen und Gewichte und die zulässigen Abmessungen von Fahrzeugen mit Ladung 23
5.1. Die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO): Maße und Gewichte 23
5.2 Sichtfeldeinschränkung 27
5.3 Die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) 28
5.4 Die besonderen Gewichtsgrenzen im kombinierten Verkehr 29
5.5 Geltung für ausländische Fahrzeuge 30
6. Inhalte der Genehmigungen und der Erlaubnis 31
6.1. Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO (sog. "70er") 31
6.1.1 Gesetzliche Grundlage 31
6.1.2 Ansatzpunkt für das Vorliegen einer Ausnahmesituation: Die Ladung 32
6.2. Die Erlaubnis nach § 29 Abs. 3 StVO (sog. "29er") 35
6.2.1 Grundsätzliches und Abgrenzung zu § 70 StVZO und der Ausnahmegenehmigung nach § 46 Abs. 1 Nr. 5 StVO 35
6.2.2 Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis 35
6.3. Ausnahmegenehmigung nach § 46 Abs. 1 Nr. 5 StVO von den Vorschriften über Höhe, Länge und Breite der Ladung (§ 22 Abs. 2 bis 4 bzw. § 18 Abs. 1 StVO) 37
6.3.1 Die Regelungen des § 22 StVO 37
6.3.2 Die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach § 46 Abs. 1 Nr. 5 StVO und das Verhältnis zu § 70 StVZO bzw. § 29 Abs. 3 StVO 38
6.3.3 Voraussetzungen für die Erteilung der Ausnahmegenehmigung 39
6.4. Sondernutzungserlaubnisse nach § 8 FStrG oder nach Art. 18 BayStrWG i. V. m. Art. 21 BayStWG 39
6.4.1 Abgrenzung Straßenrecht - Straßenverkehrsrecht 39
6.4.2 Entfallen der Sondernutzungserlaubnis nach straßenrechtlichen Kollisionsnormen 40
7. Zuständigkeiten 43
7.1 Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO 43
7.2 Erlaubnis nach Art. 29 Abs. 3 StVO 43
7.3 Ausnahmegenehmigung nach § 46 Abs. 1 Nr. 5 StVO .... 43
8. Antragsunterlagen/Richtlinie zum Antrags- und Genehmigungsverfahren für die Durchführung von Großraum- und Schwer transporten (RGST) 44
9. Das Verfahren 45
9.1 Antragsteller 45
9.2 Verfahrensablauf 47
9.3 Speziell: GENOSK und Anhörung der DBAG 50
9.4 Überquerung von Bahnanlagen 51
9.5 Übersicht über das Verfahren 52
10. Rechtliche Einordnung der Erlaubnis/Genehmigungen; Nebenbestimmungen 53
10.1 Charakterisierung der Gestattungen als Verwaltungsakt
53
10.2 Die einzelnen Nebenbestimmungen 56
10.2.1 Die Befristung 56
10.2.2 Die Bedingung 56
10.2.3 Der Vorbehalt des Widerrufs (§ 36 Abs. 2 Nr. 3 VwVfG)
57
10.2.4 Die Auflage 58
10.2.5 Der Auflagenvorbehalt 58
10.3 Modifizierende Auflagen 58
10.4 Die inhaltliche Bestimmtheit des VA und die standardisierten Nebenbestimmungen nach der RGST 59
11. Der Erlaubnis-Genehmigungsbescheid 62
11.1 Hauptregelung 62
11.2 Bedingungen 63
11.3 Auflagen 64
11.4 Befristung 64
11.5 Widerrufsvorbehalt 64
12. Erlaubnisbescheid ("genormtes" Verfahren nach RGST 1992) 65
12.1 Hauptverwaltungsakt 66
12.2 Bedingungen 68
12.3 Auflagen 68
13. Dauererlaubnis und Dauerausnahmegenehmigung 70
14. Rechtsschutz 74
15. Rechtsfolgen des Verstoßes gegen Nebenbestimmungen; Widerruf/Rücknahme einer Erlaubnis/Genehmigung 77
15.1 Rechtsfolgen des Verstoßes gegen Nebenbestimmungen . 77
15.2 Widerruf/Rücknahme einer Gestattung 78
16. Mitzuführende Unterlagen 80
16.1 Ausnahmegenehmigung gem. § 70 StVZO 80
16.2 Versicherungsnachweis 80
16.3 Erlaubnis gem. § 29 Abs. 3 StVO 80
16.4 Ausnahmegenehmigung gem. § 46 StVO 81
17. Begleitung und Absicherung von GST 82
17.1 Privates Begleitfahrzeug 82
17.1.1 Für den Einsatz eines BF-2, BF-3 oder Polizeibegleitung geltende Grenzen 83
17.1.2 Rückwärtiges Verkehrszeichenbild eines BF-3 84
17.1.3 Ausstattung der Begleitfahrzeuge 84
17.1.4 Fahrpersonal 85
17.2 Polizeibegleitung - polizeiliche Maßnahmen 87
17.2.1 Polizeibegleitung 87
17.2.2 Polizeiliche Maßnahmen 87
17.3 Kenntlichmachung von Großraum- und Schwertrans porten gem. § 22 StVO 88
17.3.1 Kenntlichmachung überlanger Ladung 88
17.3.2 Kenntlichmachung überbreiter Ladung 89
17.3.3 Seitliche Kenntlichmachung eines überlangen Fahr zeuges 89
17.4 Richtlinie zur Kenntlichmachung überbreiter und überlanger Fahrzeuge 90
17.4.1 Mittel für die Kenntlichmachung von Überbreiten 90
17.4.2 Mittel für die Kenntlichmachung von Überlängen 90
17.5 Kennzeichnung von Fahrzeug und Ladung gem. §22 StVO und Richtlinie 91
17.5.1 Bei Überbreiten 91
17.5.2 Bei Überlängen 91
18. Kontrolle vor Ort 92
18.1. Abfahrtskontrolle durch Unternehmer und/oder Polizei
92
18.1.1 Klärung, welche Genehmigungen für den Transport erforderlich sind 92
18.1.2 Überprüfung der mitgeführten Dokumente 92
18.1.3 Feststellung der Maße und Gewichte 92
18.1.4 Überprüfung der Auflagen und Bedingungen 93
18.2. Maßnahmen der Polizei 93
18.2.1 Untersagung der Weiterfahrt 93
18.2.2 Feststellung der verantwortlichen Personen 93
18.2.3 Dokumentation 93
18.2.4 Überwachung der angeordneten Maßnahmen 93
18.3. Verwiegung eines Schwertransportes zur Verkehrskontrolle 94
18.3.1 Allgemeine Grundsätze 94
18.3.2 Wägearten 95
19. Ahndungsmöglichkeiten 99
19.1. Verstöße nach der StVO und StVZO 99
19.1.1 Keine Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO vorhanden oder nicht gültig 99
19.1.2 Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO nicht mitgeführt/nicht ausgehändigt 99
19.1.3 Auflagen der Ausnahmegenehmigung nach § 70 StVZO nicht nachgekommen 99
19.1.4 Keine Erlaubnis nach § 29 Abs. 3 StVO vorhanden (wendet sich nur an den Fahrer) 100
19.1.5 Keine Ausnahmegenehmigung nach § 46 StVO vorhanden 100
19.1.6 Ausnahmegenehmigung nach § 46 Abs. 1 Nr. 5 StVO/ Erlaubnis nach § 29 Abs. 3 StVO nicht mitgeführt/ausgehändigt 100
19.1.7 Auflagen einer Ausnahmegenehmigung nach § 46 Abs. 1 Nr. 5/Erlaubnis § 29 Abs. 3 StVO nicht befolgt 100
19.1.8 Kenntlichmachung von Überbreite und/oder -länge 101
19.1.9 Die in der Ausnahmegenehmigung/Erlaubnis angegebenen Maße/Gewichte wurden überschritten 101
19.1.10 Mängel an der Ladungssicherung und am Zurrmaterial .. 101
19.2 Tateinheit/Tatmehrheit bei Verkehrsordnungswidrigkeiten 101
19.3 Verantwortlichkeiten 102
19.4 Vermögensabschöpfung 102
19.4.1 Das Nettoprinzip 103
19.4.2 Das Bruttoprinzip 103
20. VEMAGS-Verfahrensmanagement für Großraum- und Schwertransporte 104
21. Genehmigungspflichtige selbstfahrende Arbeitsmaschinen 105
21.1 Mobilbagger 105
21.2 Teleskoplader 106
21.3 Radlader 107
21.4 Baggerlader 107
21.5 Grader 108
21.6 Autokran 108
21.7 Betonpumpe 109
21.8 Dumper 110
22. Beispiele 112
22.1 Beispiel 1 - Sattelzug mit überbreiter und -langer Ladung 112
22.2 Beispiel 2 - selbstfahrende Arbeitsmaschine mit eingeschränktem Sichtfeld 113
22.3 Beispiel 3 - Transport von Fertigbetonteilen 114
22.4 Beispiel 4 - Sattel-Kfz zum Transport von Baumaschinen 117
22.5 Beispiel 5 - Autokran mit erhöhten Achslasten und zulässigem Gesamtgewicht 118
22.6 Beispiel 6 - austauschbarer Ladungsträger 120
22.7 Beispiel 7 - Sattelkraftfahrzeug mit Plane 122
22.8 Beispiel 8 - Turmdrehkran 123
23. Begriffsdefinitionen 125
23.1 Fahrzeugarten 125
23.2 Fahrzeugtechnik 129
23.3 Ladung 131
23.4 Behörden 131
23.5 Prüf-Institutionen 131
Quellenverzeichnis, Literatur und Quellenangaben 133
Anhänge:
Anhang I RGST 134
Anhang II VwV zu § 29 Abs. 3 StVO 149
Anhang III VwV zu § 46 StVO 159
Anhang IV Richtlinien für die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach § 70 StVZO 169
Anhang V Dauererlaubnis- und Dauerausnahmeregelungen in den einzelnen Bundesländern 203
Anhang VI Das Baukastensystem 206
Stichwortverzeichnis 207