Diese Arbeit untersucht zum ersten Mal systematisch, wie sich alle einschlägigen gewerblichen Verbotsrechte auf gemeinfreie Gegenstände auswirken, nachdem Urheber-, Gebrauchsmuster-, Patent- oder ein anderes Immaterialgüterrecht ausgelaufen ist. Denn nur durch ein normübergreifendes Konzept kann eine angemessene Balance zwischen dem Schutz von Innovationen und der optimalen Verbreitung von Immaterialgütern gefunden werden.
Den Konflikt hat der Gesetzgeber bei den Immaterialgüterrechten dadurch gelöst, dass er sie zeitlich begrenzt hat. Doch nach Ablauf des Schutzes versuchen ehemalige Schutzrechtsinhaber, ihre gesicherte Stellung im Wettbewerb zu verteidigen. Sie argumentieren, dass Nachahmer den mit viel Aufwand geschaffenen Ruf ausnutzen bzw. Verbraucher in die Irre führen. Sie haben oft Erfolg damit, weil Immaterialgüter von einer Vielzahl weiterer Verbotsnormen erfasst werden, bei denen Nachahmungsfreiheit oft vernachlässigt wird, etwa (Form)Markenschutz (§ 14 II MarkenG), ergänzender Leistungsschutz (§ 4 Nr. 9 UWG), Irreführungsschutz (§ 5 UWG), Verbot von Imitationswerbung (§ 6 II Nr. 6 UWG) und Titelschutz (§ 5 MarkenG).
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Produkt-Info
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
2010
Universität Hamburg
Auflage
Sprache
Verlagsort
Editions-Typ
Produkt-Hinweis
Maße
Höhe: 240 mm
Breite: 160 mm
Dicke: 20 mm
Gewicht
ISBN-13
978-3-89971-592-7 (9783899715927)
DOI
Schweitzer Klassifikation
Autor*in
Dr. Benjamin Raue war nach seinem Studium an der Bucerius Law School und der Université Bordeaux IV Montesquieu Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Internationales Privat- und Zivilprozessrecht, Urheberrecht der Universität Kiel. Seit 2009 ist er Referendar.