Eingliederungsvereinbarung nach § 15 SGB II

Die Eingliederungsvereinbarung gemäß § 15 SGB II hat eine zentrale Funktion in der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Sie ist nach der Intention des Gesetzgebers eines der Hauptinstrumente zur Eingliederung von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in den Arbeitsmarkt. Der Leistungsempfänger soll einerseits aktiviert und in den Prozess der Eingliederung in Arbeit eingebunden werden. Der Grundsicherungsträger - auf der anderen Seite - soll gehalten sein, von Beginn der Hilfebedürftigkeit an zusammen mit dem Hilfebedürftigen ein auf diesen individuell zugeschnittenes Maßnahmenpaket zu entwerfen und sodann dieses auch verbindlich zu vereinbaren. Kurz: In der Eingliederungsvereinbarung soll sich der Grundsatz des Förderns und Forderns als zentraler Bestandteil des SGB II manifestieren.

In der Sozialverwaltungspraxis ist die rechtmäßige Anwendung des Instruments der Eingliederungsvereinbarung jedoch mit zahlreichen Schwierigkeiten und Unklarheiten verbunden. Der Leitfaden gibt kompetente Antworten auf alle Fragen zum Thema Eingliederungsvereinbarung. Von ihrer umstrittenen Rechtsnatur über die Voraussetzungen zu ihrem Abschluss bis zu ihrer Dauer, Änderung und Kündigung findet der Leser alles Wissenswerte über dieses Rechtsinstitut. Ergänzend dazu bietet der Leitfaden Ausführungen zur Eingliederungsvereinbarung durch Verwaltungsakt sowie zum Sanktionsrecht. Das abschließende Kapitel widmet sich dem Rechtsschutz sowohl gegen die Eingliederungsvereinbarung als auch gegen die Absenkung des Arbeitslosengeldes II.

Der Autor Tobias Rauch war zwei Jahre lang für einen Grundsicherungsträger tätig. Zurzeit ist er als Rechtsanwalt in einer Kanzlei der erste Ansprechpartner für Fragen der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Der Autor Frank Zellner ist ebenfalls Volljurist und seit mehreren Jahren für einen Grundsicherungsträger tätig.

Die neue Reihe der DSGT-Praktikerleitfäden wird vom Deutschen Sozialgerichtstag e.V. herausgegeben. Sie greift aktuelle Themen im Zusammenhang mit den einzelnen Büchern des Sozialgesetzbuchs auf. Getreu dem Motto der Leitfäden 'Aus der Praxis für die Praxis' richtet sich der erste Band der Reihe an Personen, die mit dem SGB II beruflich zu tun haben, wie z.B. Mitarbeiter/-innen der Grundsicherungsträger, Richter/-innen der Sozialgerichtsbarkeit, Berater/-innen der Sozialverbände und Rechtsanwälte/-innen. Aber auch Leistungsempfänger/-innen, die mit dem SGB II in Berührung kommen, finden in diesem Buch wertvolle Informationen.