Teilzeit und Befristung

INHALTSVERZEICHNIS
Wie Sie mit diesem Buch arbeiten
TEIL 1: TEILZEITARBEIT
Vier Anspruchsgrundlagen - vier Situationen
1 TEILZEIT NACH DEM TEILZEITBEFRISTUNGSGESETZ
1.1 Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein?
- Beschäftigtenzahl: Mindestens 15 Arbeitnehmer
- Dauer des Arbeitsverhältnisses
- Antragsfrist
- Genauigkeit des Verringerungswunsches
- Mit einem Verteilungswunsch umgehen
- Antrag ist formfrei möglich

1.2 So gehen Sie vor: Auf einen Teilzeitantrag reagieren
- Eingangsbestätigung
- Prüfung der Antragsvoraussetzungen
- Erörterungsgespräch
- Bei mehreren Anträgen korrekt auswählen
- Bei Einigung: Änderungsvertrag
- Bei Nichteinigung: Ablehnung
- Teilzeitantrag formal korrekt ablehnen
- 1. Hürde: Die Frist richtig berechnen
- 2. Hürde: Der rechtzeitige Zugang der Ablehnung
- 3. Hürde: Das Ablehnungsschreiben muss zugehen
- 4. Hürde: Zustellung muss nachweisbar sein

1.3 Gründe für die Ablehnung eines Teilzeitantrags
Betriebliche Gründe
- Grund 1: Beeinträchtigung der Organisation
- Grund 2: Beeinträchtigung des Arbeitsablaufs
- Grund 3: Beeinträchtigung der Sicherheit
- Grund 4: Unverhältnismäßige Kosten
- Extra: Dreistufige Prüfung des Ablehnungsgrundes
- Ablehnung wegen tariflicher Regelungen
- Weitere Ablehnungsgründe
- Ablehnung nur der Arbeitszeitverteilung

1.4 Wie der Arbeitnehmer bei Ablehnung reagieren kann
- Klage beim Arbeitsgericht
- Einstweilige Verfügung

1.5 Folgen einer Teilzeitvereinbarung
- Das Diskriminierungsverbot
- Das Benachteiligungsverbot
- Aus- und Weiterbildung
- Teilzeit und Urlaub

1.6 Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats
1.7 Teilzeitler will Arbeitszeit wieder verlängern
- Verlängerungswunsch muss angezeigt werden
- Informationspflicht
- Ablehnungsgrund "dringende betriebliche Gründe"
- Bei Nichtbeachtung droht Schadensersatz

Häufig gestellte Fragen
- Frage 1: Kann die Arbeitszeit später anders verteilt werden?
- Frage 2: Ist eine Befristung der Teilzeit möglich?
- Frage 3: Kann die Arbeitszeit mehrmals reduziert werden?

2 TEILZEIT IN DER ELTERNZEIT
Was ist Elternzeit?

2.1 Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein?
- Beschäftigtenzahl: Mindestens 15 Arbeitnehmer
- Dauer des Arbeitsverhältnisses
- Antragsform
- Antragsfrist 7
- Umfang und Mindestdauer der Reduzierung
- Genauer Verringerungswunsch
- Verteilungswunsch nicht erforderlich

2.2 So gehen Sie vor: Auf Teilzeitantrag eines Elternzeiters reagieren
- Eingangsbestätigung
- Prüfung der Antragsvoraussetzungen
- Einigungsversuch
- Bei Einigung: Änderungsvertrag
- Bei Nichteinigung: Ablehnung

2.3 Gründe für die Ablehnung
- Dringende betriebliche Gründe
- Unteilbarkeit des Arbeitsplatzes
- Keine Beschäftigungsmöglichkeit
- Ablehnung der Arbeitszeitverteilung

2.4 Wie der Arbeitnehmer bei Ablehnung reagieren kann
- Klage beim Arbeitsgericht
- Einstweilige Verfügung

2.5 Vorgehen nach Ende der Elternzeit
- Rückkehr zur alten Arbeitszeit?
- Anspruch auf den alten Arbeitplatz?

2.6 Erwerbstätigkeit bei anderem Arbeitgeber oder Selbstständigkeit
3 TEILZEITARBEIT BEI SCHWERBEHINDERUNG
3.1 Anspruchsvoraussetzungen
3.2 Kann der Anspruch abgelehnt werden?
3.3 Verhältnis zum allgemeinen Teilzeitanspruch

TEIL 2: BEFRISTUNG
1 WICHTIGE BASISINFORMATIONEN
- Vertragsfreiheit ist eingeschränkt
- Kein Kündigungsschutz
- Zeitbefristung ist möglich (ohne Sachgrund)
- Extra: Rente mit 67 verändert automatisch Renteneintrittsalter
- Befristung mittels Zweck ist möglich
- Zweck- und Zeitbefristung können kombiniert werden
- Befristung kann an eine Bedingung geknüpft werden
- Bedingung und Zeitbefristung können kombiniert werden
- Einzelne Vertragsbedingungen können befristet werden
- Andere Befristungsregeln für Existenzgründer
- Andere Befristungsregeln bei Arbeitnehmern ab 52 Jahren
- Arbeitnehmer kann Befristung prüfen lassen

2 WAS SIE AUF JEDEN FALL BEACHTEN MÜSSEN!
Befristungen müssen Sie schriftlich fixieren
Befristungen müssen Sie vor Vertragsbeginn vereinbaren
3 SACHGRÜNDE FÜR BEFRISTUNGEN
Gesetzliche Sachgründe
- Vorübergehender betrieblicher Mehrbedarf
- Im Anschluss an Ausbildung oder Studium
- Mitarbeiter als Vertretungskraft
- Eigenart der Arbeitsleistung
- Erprobung
- Person des Arbeitnehmers
- Vergütung aus Haushaltsmitteln für befristete Beschäftigung
- Befristung aufgrund gerichtlichen Vergleichs

Weitere Sachgründe
- Befristungen bei der Aus-, Fort- und Weiterbildung
- Planung einer anderweitigen Besetzung des Arbeitsplatzes
- Überbrückung (kein sachlicher Grund - mit Ausnahmen)
- Sicherung der personellen Kontinuität des Betriebsrats
- Konkurrentenklage im öffentlichen Dienst

Sachgrundbefristungen in anderen Gesetzen
- Befristungen nach dem Elterngeld- und Elternzeitgesetz
- Gesetz über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung
- Arbeitsplatzschutzgesetz
- Pflegezeitgesetz
- Altersteilzeitgesetz
- Wissenschaftszeitvertragsgesetz
- Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst

Häufig gestellte Fragen zum Thema "Sachgrund"
- Frage 1: Welchen Zweck erfüllt eine Prognose für den Sachgrund?
- Frage 2: Muss der Sachgrund schriftlich fixiert werden?
- Frage 3: Sachgrund bei Befristungen unter sechs Monaten nötig?
- Frage 4: Sachgrund für Befristungen im Kleinbetrieb erforderlich?

4 BEFRISTUNG OHNE SACHGRUND
- Voraussetzungen für sachgrundlose Befristung
- Voraussetzung 1: Ersteinstellung
- Voraussetzung 2: Nicht derselbe Arbeitgeber
- Voraussetzung 3: Kein vorheriges Arbeitsverhältnis
- Höchstdauer der zeitlichen Befristung: zwei Jahre
- Maximal drei Verlängerungen zulässig

5 WIE ENDET EIN BEFRISTETER VERTRAG?
- Beendigung 1: Durch Fristablauf
- Beendigung 2: Durch Eintritt des Zwecks
- Beendigung 3: Bei vorzeitiger Beendigung der Elternzeit

Häufig gestellte Fragen zum Thema Beendigung
- Frage 1: Kann ein befristeter Vertrag vorzeitig gekündigt werden?
- Frage 2: Kann ein Arbeitsverhältnis nach Befristungsende fortgesetzt werden?
- Frage 3: Wann endet eine Doppelbefristung?

6 FOLGEN EINER UNWIRKSAMEN BEFRISTUNG
7 DAS MITBESTIMMUNGSRECHT DES BETRIEBS- ODER PERSONALRATS
Beschäftigung über Altersgrenze hinaus
Sonderregelungen im Personalvertretungsrecht
Information über befristet Beschäftigte
STICHWORTVERZEICHNIS