Rundfunkfreiheit und EG-Vertrag

Die technische Revolution im Telekommunikationsbereich hat die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Veranstaltung von Rundfunksendungen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union tiefgreifend verändert. Vor diesem Hintergrund gewinnt das sich innerhalb der Gemeinschaftsrechtsordnung herausbildende Europäische Rundfunkrecht immer mehr an Bedeutung. Es speist sich im wesentlichen aus drei Quellen, der Dienstleistungsfreiheit des EG-Vertrages, der in Art. 10 EMRK verbürgten Rundfunkfreiheit und dem Rundfunkverfassungsrecht der Mitgliedstaaten.
Die Monographie entwickelt anhand einer eingehenden Untersuchung dieser drei Rechtserkenntnisquellen die maßgeblichen Grundsätze und Maßstäbe für die Ausgestaltung des Rundfunkrechts in den einzelnen Mitgliedstaaten. Dabei wird insbesondere aufgezeigt, daß den Mitgliedstaaten im Rahmen des Europäischen Rundfunkrechts ein weitreichender Gestaltungsspielraum eröffnet ist, der es ihnen ermöglicht, ihre auf die Gewährleistung einer funktionsfähigen pluralistischen Rundfunkordnung gerichteten Regelungsinteressen und -verpflichtungen zu verwirklichen.