Öffentlich-rechtlicher Programmauftrag und Rundfunkföderalismus

Trotz umfangreicher Literatur war es bisher schwierig, den öffentlich-rechtlichen Rundfunkprogrammauftrag konkret zu fassen. Eine solche Konkretisierung ist aber geboten, um die unterschiedlichen Rollen der beiden Partner im dualen Rundfunksystem, dem öffentlich-rechtlichen und dem privaten Rundfunk, kenntlich zu machen und so eine in jüngerer Zeit verstärkt kritisierte Anpassung aneinander zu verhindern.
Unter Berücksichtigung der Bedeutung des Rundfunks im demokratischen Meinungsbildungsprozeß wird daher mit der Arbeit der öffentlich-rechtliche Programmauftrag, ausgehend von den 'Funktionen' des Rundfunks, dargestellt. Hierbei werden auch die rundfunkrechtlichen Schlagwörter wie 'Grundversorgung', 'Zusatzversorgung' und 'klassischer Rundfunkauftrag' zueinander ins Verhältnis gesetzt. Als wesentliches Merkmal des Programmauftrags wird schließlich die Notwendigkeit eines funktionierenden Rundfunkföderalismus erörtert, dessen Gelingen von der funktionsgerechten Finanzierung aller derzeit bestehenden Rundfunkanstalten abhängt.
Die Arbeit wendet sich an alle, die sich mit der Rollenverteilung im dualen Rundfunksystem beschäftigen.