Die Lizenzschranke als Abwehrmaßnahme im Steuerwettbewerb

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Vergütungen für immaterielle Wirtschaftsgüter, die ein Steuerinländer an einen Steuerausländer entrichtet, werden rechtspolitisch kritisch betrachtet. Sie mindern das inländische Steuersubstrat über den Betriebsausgabenabzug und die korrespondierende Einnahme wird im Ausland versteuert. Dies identifiziert der Gesetzgeber in Anknüpfung an Abstimmungsbemühungen auf internationaler Ebene als "schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen" und nimmt sich dieser Steuerpraktiken mit der sog. Lizenzschranke in § 4j EStG an.

Das Werk zeigt den Anlass für die Schaffung dieser Norm und ihre systematische Einbettung auf, führt durch ihren komplexen Tatbestand und hinterfragt sie verfassungs- und unionsrechtlich.

Vorteile auf einen Blick

• umfassende Darstellung eines hochaktuellen, steuerrechtlichen Themas
• übersichtliche Aufarbeitung der rechtspolitischen und volkswirtschaftlichen Hintergründe des Steuerwettbewerbs
• Begründung neuer Rechtfertigungslinien auf verfassungs- und unionsrechtlicher Ebene
• Anwendbarkeit auch über die Lizenzschranke hinaus auf andere Abwehrmaßnahmen im internationalen Steuerwettbewerb