Jahrbuch Öffentliche Sicherheit 2024/2025

Essay

Samuel Salzborn
Nahostkonflikt und Antisemitismus in Berlin: Die antisemitische Dauereskalation seit dem 7. Oktober 202

Schwerpunkt: Diskriminierungsrisiken und Polizeiarbeit

Thomas Feltes
,Ausländer'- und ,Clan'-kriminalität - Begriffe und gefühlte Bedrohungen auf dem kriminologischen Prüfstand

European Union Agency for Fundamental Rights
Being Black in the EU | Experiences of people of African descent

Astrid Jacobsen / Jens Bergmann
Kurzfassung zum Forschungsbericht: Diskriminierungsrisiken in der Polizeiarbeit

Eric Töpfer
Analyse: Risiken rassistischer Diskriminierung durch polizeiliche Datenverarbeitung

Andree, Christoph / Fischer, Jule / Horn, Sabine / Peters, Annalena / Schiemann, Anja / Sevenig, Eva / Wittenberg, Jochen (Projektteam)
MEGAVO-Projektbericht 2021-2024 der Deutschen Hochschule der Polizei (Auszug)

Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des
Bundespolizeigesetzes (BPolG) und Änderung anderer Gesetze

Martin H. W. Möllers
Das neue Bundespolizeigesetz auf dem menschenrechtlichen Prüfstand

Schwerpunkt: Polizeiwissenschaft und Polizeisoziologie

Detlef Nogala
Über Bemühungen und Aussichten einer Polizeiwissenschaft in europäischer Perspektive

Josef Hörl / Gilbert Norden / Simone Weiß
Polizeisoziologische Forschung in Österreich: Institutionen, Themen und Beispiele

Martin Weißmann
Mit einem Bein im Gefängnis? Rechtsfehler bei der Arbeit als zentrales Berufsrisiko von Polizisten und die polizeiliche Dienstgruppe als Versicherungsgemeinschaft

Michael Graßl
Ergebnisse der Studie ,Polizeikommunikation auf Social Media'

Manfred Reuter
Die Berufsvereinigung ,PolizeiGrün e.V.' 2013-2023

Schwerpunkt: Resilienz und wehrhafte Demokratie

Hans Vorländer / Maik Herold / Felix Hormig / Janine Joachim / Cyrill Otteni
75 Jahre Grundgesetz - Einstellungen zu Demokratie und Verfassung in Deutschland

Robert Chr. van Ooyen
Karl Loewenstein (1891-1973): Begründer der ,wehrhaften Demokratie' und demokratischer Verfassungspolitologe

Robert Chr. van Ooyen
Die Parteiverbotsverfahren gegen SRP und KPD: Konsolidierung und ,Sündenfall' des Bundesverfassungsgerichts in der Frühphase der Bonner Republik

Bundesverfassungsgericht
Ausschluss der Parteienfinanzierung für NDP/Die Heimat

Deutscher Bundestag
Antrag von Abgeordneten zum Verbot / zur Aberkennung der staatlichen Finanzierung der AfD

Andreas von Arnauld / Andreas Fischer-Lescano / Matthias Goldmann / Christoph Goos / Kathrin Groh / Felix Hanschmann / Stefan Huster / Anna Katharina Mangold / Franz C. Mayer / Niels Petersen / Stephan Rixen / Kyrill-Alexander Schwarz / Gernot Sydow / Alexander Thiele / Emanuel V. Towfigh und Svea Alberti / Antje von Ungern-Sternberg / Fabian Wittreck
Rechtswissenschaftliche Stellungnahme zu einem Parteiverbotsverfahren gegen die ,Alternative für Deutschland' (AfD)

Bundesverfassungsgericht
Änderungen der gesetzlichen Vorschriften über das Bundesverfassungsgericht

Deutscher Bundestag
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 93 und 94)

Martin H. W. Möllers
Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Abwehrverhalten: Die Organklagen der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag wegen der Wahl und Abwahl von Ausschussvorsitzenden bleiben erfolglos

Alexander Klaus
Der Einfluss der Parteipolitik auf die rechtliche Ausgestaltung der parlamentarischen Kontrolle der Landesverfassungsschutzbehörden in Deutschland

Radikalismus und Extremismus

Ana Lena Werner
Keine Erklärung zu Antisemitismus. Zur Kritik an der Jerusalem Declaration on Antisemitism

Armin Pfahl-Traughber
Rechtsextremistische Intellektuelle und die ,Kulturrevolution von rechts' - Eine Analyse zu Ideologie und Strategie der Neuen Rechten

Marlon Possard / Martina Kollegger
Die Polymorphie der Staatsverweigerung - Zwischen Staatenbündler*innen und Reichsbürger*innen: Eine empirische Gegenüberstellung Österreichischer und deutscher Gruppierungen

Henrik Dosdall
Der Anschlag auf den Breitscheidplatz und die Ermittlungen zu seiner Verhinderung

Harald Bergsdorf
50 Jahre nach den RAF-Morden in Stockholm 1975: Ursachen und Gründe für das Scheitern einer linksterroristischen Vereinigung

Öffentliche Sicherheit in Deutschland, insb. Polizei

Markus Thiel
Das Bundesverfassungsgericht als ,Digital Enabler' für die Sicherheitsbehörden

Martin H. W. Möllers
Die Unvereinbarkeit der Datenerhebungs- und Übermittlungsbefugnisse des hessischen Landesamts für Verfassungsschutz mit dem Grundgesetz - Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 17.7.2024

Martin H. W. Möllers
Die Verfassungswidrigkeit einzelner gesetzlicher Befugnisse des Bundeskriminalamts (BKA) zur Datenerhebung und Datenspeicherung - Urteil des Ersten Senats des BVerfG vom 1.10.2024

Robert Chr. van Ooyen
Der neue Bundespolizeibeauftragte - und lange Weg zur Kontrolle der Polizei nach internationalen Standards

Tobias Kaiser
Das Prinzip der Parlamentsautonomie in Sicherheitsfragen in historischer Perspektive: Parlamentarische Polizeigewalt, Bedeutung der Gewaltenteilung und das Institut einer Parlamentspolizei

SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwurf eines Gesetzes über die Polizei beim Deutschen Bundestag

Thomas Feltes / André Schulz
Einstellungsbefugnis für die Polizei bei leichteren Straftaten. Ist das Legalitätsprinzip in seiner aktuellen Form noch zeitgemäß?

Bundesverfassungsgericht
Polizeipräsident kein politischer Beamter

Bundesverfassungsgericht
Polizeikosten bei Hochrisikospielen im Fußball

Bundesverfassungsgericht
Längerfristige Observation nach dem Polizeigesetz NRW

Bundesverfassungsgericht
Freiheit von Forschung und Wissenschaft anlässlich der Durchsuchung eines Lehrstuhls und Beschlagnahme quellengeschützter Forschungsdaten

Deutscher Bundestag
Fraktionsübergreifender Gesetzentwurf zur Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs

Europäische Sicherheitsarchitektur und Internationale Sicherheit

Marei Pelzer / Maximilian Pichl / Pia Lotta Storf
Drittstaatsabkommen, Grenzverfahren und Sozialleistungskürzungen - Zum aktuellen Stand der europäischen und deutschen Asylpolitik im Lichte menschenrechtlicher Verpflichtungen

Europäische Grundrechteagentur
Geplante Rückkehrzentren dürfen keine rechtsfreien Räume sein

Corbinian Ruckerbauer / Thorsten Wetzling
Überwachung durch das Militärische Nachrichtenwesen der Bundeswehr: Ein rechtsstaatlicher Problemfall

Martin H. W. Möllers
Zur teilweisen Verfassungswidrigkeit der Strategischen Inland-Ausland-Fernmeldeüberwachung durch den Bundesnachrichtendienst im Bereich Cybergefahren - Beschluss des Ersten Senats vom 8. Oktober 2024

Deutscher Bundestag
Zwischenbericht der Enquete-Kommission Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands

Thomas Beck
10 Jahre Ukraine-Krieg (2014-2024) - Perspektiven einer sicherheitspolitischen Stabilisierung

Internationaler Strafgerichtshof
Ukraine-Krieg - Presseerklärung Haftbefehl gegen Präsident Putin

Internationaler Strafgerichtshof
Ukraine-Krieg - Presseerklärung Haftbefehl gegen russischen Verteidigungsminister Shoigu und Generalstabschef Gerasimov

Internationaler Strafgerichtshof
Stellungnahme zu Kriegsverbrechen durch die Hamas-Führung und die israelische Regierung

Internationaler Strafgerichtshof
Haftbefehl gegen Hamas-Militärchef Deif bestätigt

Internationaler Strafgerichtshof
Haftbefehl gegen Israels Ministerpräsident Netanjahu und Ex-Verteidigungsminister Gallant bestätigt

Khadija Katja Wöhler-Khalfallah
Tunesien: Von einer Machtübernahme zur Rettung der Demokratie zum Abgleiten in eine Diktatur mit basisdemokratischem Anstrich

Bundesregierung
(Neue) Leitlinien deutscher Arktispolitik

Sven Bernhard Gareis
Frieden und Sicherheit in schwierigen Zeiten - Implikationen für Staat und Gesellschaft

Verzeichnis der Autorinnen und Autoren