Der int. Rechtsrahmen für die Erhebung und Verbreitung kommerzieller Fernerkundungsdaten

Die Erdbeobachtung ist ein sich schnell entwickelnder Technologiesektor und wahrscheinlich einer der profitabelsten Bereiche der Raumfahrtindustrie in den letzten Jahren. Schon lange liegt die Fernerkundung nicht mehr ausschließlich in den Händen der nationalen Raumfahrtagenturen und einer handvoll Industrieunternehmen. Heutzutage gibt es eine ganze Branche kleiner und mittlerer Unternehmen, die sich darauf spezialisiert haben, Datenprodukte aus Satellitendaten zu generieren; Daten, die von der öffentlichen Hand umsonst oder zu geringen Kosten zur Verfügung gestellt werden.

Während sich die Technik der Fernerkundung in den letzten Jahrzehnten schnell weiterentwickelte, stagnierte das internationale Recht der Erdbeobachtung. Der völkerrechtliche Rahmen der Fernerkundung sind der Weltraumvertrag von 1967 und die Resolution der Generalversammlung 41/65 vom 3. Dezember 1986, die „Principles relating to remote sensing of the Earth from Space”. Beide Dokumente stammen aus einer Zeit, in der die Raumfahrt ausschließlich von Staaten betrieben wurde. Kommerzielle Nutzung und privat betriebene Raumfahrt war zwar denkbar, wurde aber als wenig realistisch angesehen. Um ihre nationalen Sicherheitsinteressen zu schützen und ihrer völkerrechtlichen Verantwortung nachzukommen, haben einige Staaten nationale Weltraumgesetze oder sogar spezifische Fernerkundungsgesetze erlassen, die Regelungen für die Erhebung und Verbreitung kommerzieller Fernerkundungsdaten aufstellen.

Der Autor setzt sich mit der Frage auseinander, inwiefern die bestehenden völkerrechtlichen Regelungen und insbesondere die Fernerkundungsprinzipien angesichts des skizzierten Paradigmenwechsels noch Relevanz besitzen. Sind die Prinzipien gar zu Gewohnheitsrecht erstarkt oder hat sich die Staatenpraxis in eine andere Richtung entwickelt? Dies sind die Leitfragen dieser Arbeit. Gleichzeitig bietet das Werk einen Überblick über das internationale Recht der Erdbeobachtung