Das Neutralitätsprinzip im harmonisierten Mehrwertsteuersystem

Christian Merkel analysiert die Bedeutung der Neutralität in der Mehrwertbesteuerung der EU. Er untersucht die steuerliche Belastung für Unternehmen und Endverbraucher und stellt die Frage, ob es sich beim Neutralitätsprinzip um eine sekundärrechtliche Vorgabe handelt oder ob ihm ein primärrechtlicher Rang zukommt. Ein historischer Abriss des Umsatzsteuersystems veranschaulicht die Entwicklungen bis hin zum aktuellen Nettoumsatzsteuersystem.

Der Hauptteil vergleicht die rechtlichen Grundlagen mit dem ökonomischen Verständnis der Neutralität der Besteuerung, betont die Konvergenz von Gerechtigkeit und Effizienz und fordert die Anerkennung des Neutralitätsprinzips als Konkretisierung des Konsumleistungsfähigkeitsprinzips. Der Autor prüft die geltenden Mehrwertsteuerregelungen auf ihre Neutralitätskonformität, insbesondere die rechtsformneutrale sowie organisationsformneutrale Besteuerung und den Vorsteuerabzug bei Holdinggesellschaften.

Er zeigt Alternativen zu den bestehenden Regelungen auf und untersucht die Neutralität unentgeltlicher Wertabgaben, die aus unternehmerischen Gründen erfolgen. Dabei diskutiert er eine mögliche Einschränkung der Wertabgabebesteuerung.