Gesetzliche Unfallversicherung SGB VII

Die gesetzliche Unfallversicherung wird als ältester Zweig der Sozialversicherung mit dem Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz (UVMG) reformiert. Die Broschüre bietet den aktuellen Gesetzestext des SGB VII auf dem Stand dieser Reform. Im Wesentlichen wird durch das UVMG eine Neuausrichtung und Modernisierung angestrebt, die mit dem Wandel von der Industrie- zur Dienstleistungsgesellschaft erforderlich geworden war. Durch eine umfassende Organisationsreform soll die Wirtschaftlichkeit und Effektivität der Gesetzlichen Unfallversicherung verbessert werden. Die einzelnen Maßnahmen sind u.a:

- Die Anzahl der gewerblichen Berufsgenossenschaften wird von derzeit 23 auf 9 reduziert. Dieser Prozess wird eigenverantwortlich von der Selbstverwaltung gesteuert.
- Der Lastenausgleich zwischen den gewerblichen Berufsgenossenschaften wird auf der Basis eines von der Selbstverwaltung der Berufsgenossenschaften entwickelten Konzepts neu gestaltet.
- Die Prävention in der Arbeitswelt wird gestärkt. Bund, Länder und Unfallversicherungsträger werden zur Entwicklung gemeinsamer Arbeitsschutzziele und Handlungsfelder verpflichtet.
- Das Vermögensrecht der Unfallversicherungsträger wird mit Transparenz bei Betriebsmitteln, Rücklagen und der Verpflichtung zur Bildung von Altersrückstellungen neu gestaltet.
- Die Insolvenzgeldumlage wird in die Einziehung des Gesamtsozialversicherungsbeitrags im Auftrag der Bundesagentur für Arbeit eingebunden, anstelle des bisherigen Einzugs durch die Unfallversicherung.
- Durchführungsregelungen zur Übertragung des Betriebsprüfdienstes von der Unfall- auf die Rentenversicherung werden getroffen.

Alle Neuerungen sind in dieser handlichen Textausgabe schnell nachzuschlagen. Der Autor erläutert außerdem in einer ausführlichen Einführung die wichtigsten Neuregelungen und Änderungen durch das Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz. Der Verfasser zeichnet sich durch zahlreiche Veröffentlichungen zum Sozialrecht aus.