Demokratie. Und was kommt danach?

Demokratie ist kein gefestigtes Konstrukt, sondern ein ständig sich ändern-der Prozess, der durch die an der Macht Interessierten geformt wird, um ihre (materiellen) Interessen institutionell und gesellschaftlich durchzusetzen.

In historischer Perspektive kann man seit Bestehen der Geschichte eine ständige Auseinandersetzung um Macht zwischen den Vermögenden und den Besitzlosen in der Gesellschaft konstatieren. Seit Erfindung der Demokratie in der griechischen Antike war es das Bestreben der Demokraten, von der herrschenden Elite eine möglichst große Beteiligung an Macht zu erreichen, um die Lebensverhältnisse für die minder privilegierten Menschen zu verbessern. Die antike Aristokratie Athens und der industrielle Frühkapitalismus hatten dafür jedoch kein Verständnis. In beiden Epochen waren die Sklavenwirtschaft bzw. die rechtlose Arbeiterschaft die Voraussetzung für das Entstehen der Demokratie.

Mit der Industrialisierung, die den Kapitalismus entscheidend prägte, sind zugleich die moderne Demokratie, der Nationalismus sowie als Interessensvertreter der gesellschaftlichen Faktoren Arbeit und Kapital die politischen Parteien entstanden. Der Nationalismus hat die aufstrebende Industrie vor unerwünschter ausländischer Konkurrenz ideologisch geschützt.

Die Demokratie ist heute eine Domäne der Finanzwirtschaft und Konzerne geworden, die durch die Globalisierung, den Lobbyismus, die Beherrschung der (auch elektronischen) Medien gigantische Netzwerke der Machtausübung geschaffen haben. Sie dienen der Absicherung der Herrschaft, wodurch nicht abwählbare Machtstrukturen entstanden sind. Es ist eine schleichende Transformation parlamentarischer Demokratien in autoritäre und digitale Sicherheitssysteme erkennbar. Politiker regieren die Bürger, Finanzmärkte und Großkonzerne regieren die Politik. Lobbyisten steuern die Gesetzgebung zum Wohle der Großkonzerne, PR-Agenturen machen Kapitalismus-Propaganda, die Unterhaltungsindustrie stellt das Volk ruhig und das Bildungssystem erzieht ökonomisch verwertbaren Nachwuchs und keine kritischen Denker.