Schaden und Bereicherung durch die Verletzung " geistigen Eigentums"

Mit der Richtlinie 2004/48 " über die Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums" unternimmt die Europäische Gemeinschaft erste Schritte zur Angleichung der Rechtsfolgen von Verletzungen solcher Rechte.
Vor diesem Hintergrund legt die Autorin eine vergleichende Untersuchung des deutschen, französischen und englischen Rechts der Schadensersatz- und Bereicherungsansprüche wegen der Verletzung gewerblicher Schutzrechte, des Urheberrechts, des Rechts gegen den unlauteren Wettbewerb sowie der Persönlichkeitsrechte vor. Die untersuchten Rechte werden im Kontext des jeweiligen allgemeinen Schadensersatz- und Bereicherungsrechts sowie des Rechts der Tatsachenermittlung im Zivilprozess dargestellt. Schwerpunkt und Leitlinie der Darstellung bildet das Fallmaterial, das systematisch geordnet unter Verwendung von Originalzitaten präsentiert wird. Dies ermöglicht zugleich aufschlussreiche Einblicke in das sich wandelnde Verständnis von Natur und Funktion der " geistigen Eigentumsrechte" und der Persönlichkeitsrechte."

Abschließend stellt die Autorin rechtsvergleichende Überlegungen an und gibt Anregungen für die weitere Entwicklung des deutschen Rechts.

Dr. Ulrike Elteste, geb. Mahlmann ist Rechtsanwältin in Berlin.