Sozialgerichtsgesetz - SGG

Am 1. April 2008 ist das Gesetz zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes in Kraft getreten. Mit der Reform werden weite Teile des Sozialgerichtsverfahrens an Vorbilder der VwGO angepasst. Die Verfahren sollen dadurch entlastet und beschleunigt werden. Ob die neuen Vorschriften auch für die Beteiligten verfahrensgerecht formuliert und in der Praxis handhabbar sind, wird die Rechtspraxis unter Beweis stellen müssen.

Die vielfältigen Neuerungen stellen - insbesondere unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten - eine Herausforderung für Gerichte, Anwälte und Verfahrensbeteiligte dar. Die Neuauflage des Handkommentars bietet zeitnah zur Reform eine umfassende und praxisgerechte Kommentierung des reformierten Gesetzes. Ein Autorenteam aus erfahrenen Richtern aller Instanzen lotet die neuen Möglichkeiten, aber auch Grenzen aus.

Die Schwerpunkte des neuen SGG werden ausführlich erläutert - insbesondere o Neue Präklusionsvorschriften, §§ 106a, 157a; o neu eingeführte fiktive Klagerücknahme, §§ 102 Abs. 2; o erhöhte Anforderungen an Klageschriften und deren Begründungen; o Einbeziehung neuer Verwaltungsakte in laufende Gerichtsverfahren; o Einführung von Musterverfahren, § 114a; o neue erstinstanzliche Zuständigkeiten der Landessozialgerichte; o neue Berufungsschwellenwerte/Ausschluss der Beschwerde. Der Handkommentar bietet damit auch in der dritten Auflage praxisnahe Antworten auf die prozessualen Fragen der Sozialgerichtsbarkeit. Der neue "Lüdtke" ist der topaktuelle Kommentar für Rechtsanwälte, Sozial- und Verwaltungsgerichte, Gewerkschaften und Sozialversicherungsträger.