Besteuerung aktienkursorientierter Vergütungsinstrumente

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Das Vordringen des Shareholder-Value-Konzeptes hat dazu beigetragen, dass Stock Options mittlerweile auch in Deutschland regelmäßig zur Vergütung von Führungskräften eingesetzt werden, während Belegschaftsaktien bereits auf eine lange Tradition zurückblicken können. Genutzt werden Stock Options insbesondere von Großunternehmen und jungen Technologieunternehmen. Die steuerlichen Fragen im Zusammenhang mit Stock Options sind bisher nur punktuell erörtert worden, es fehlte an einer umfassenden und grundlegenden Analyse der steuerlichen Konsequenzen abgeschichtet für alle aktienkursorientierten Vergütungsinstrumente.

Genau dieser Aufgabenstellung widmet sich die vorliegende Arbeit von Uwe Lochmann, die von der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln als Dissertation angenommen worden ist. Die Arbeit wird dem Anspruch einer umfassenden und grundlegenden Analyse in vollem Umfang gerecht, indem keine Beschränkung auf Stock Op-tions erfolgt, sondern alle anreizkompatiblen aktienkursorientierten Vergütungsinstrumente einbezogen werden, indem weiterhin die steuerlichen Folgen bei allen Beteiligten (Mitarbeiter, Arbeitgeber, Aktionäre, verbundene Unternehmen) betrachtet werden und indem schließlich die Prinzipien und Tatbestände des deutschen Steuerrechts in konsistenter Form auf den gesamten Problemkomplex angewendet werden. Der sehr weite Untersuchungsgegenstand wird im Rahmen einer klaren Struktur souverän bewältigt, indem die relevanten Vergütungs-instrumente im Grundlagenteil in Fallgruppen, Strukturelemente und Gestaltungsvarianten zerlegt werden, welche anschließend einer eingehenden steuerlichen Betrachtung unterzogen werden.

Die Arbeit zeichnet sich durch eine sorgfältige Auswertung von Literatur und Rechtsprechung aus, beschränkt sich jedoch nicht nur auf eine fundierte Auseinandersetzung mit den dort vertretenen Auffassungen, sondern betritt in einer ganzen Reihe von Fällen noch nicht diskutiertes Neuland. Der umfassende Ansatz ermöglicht einerseits die Einordnung und weitere Ausdifferenzierung der bislang entwickelten punktuellen Lösungsvorschläge, deckt aber auch deren Schwächen und Unvereinbarkeiten auf, denen Lochmann mit eigenen Lösungsvorschlägen begegnet. Mit der Arbeit wird im Ergebnis erstmals ein geschlossener steuerlicher Lösungsansatz für aktienkursorientierte Vergütungsinstrumente präsentiert, der einen erheblichen Erkenntnisfortschritt bedeutet.

Hingewiesen werden soll jedoch auf die Frage des Betriebsausgabenabzugs bei der arbeitgebenden Gesellschaft und beteiligten verbundenen Gesellschaften, die bislang noch mit vielen Unklarheiten behaftet ist. Herr Lochmann erschließt bei der Untersuchung dieser Frage nicht nur die bestehende Rechtslage, sondern regt mit dem gut begründeten Vorschlag der sachgerechten Ausweitung des steuerlichen Einlagentatbestands auch eine Rechtsfortbildung an, die bei Stock Options aus einer bedingten Kapitalerhöhung zu Betriebsausgaben bei der vergütenden Gesellschaft führen könnte. Damit wird ein Weg aufgezeigt, der tendenziell zur steuerlichen Gleichbehandlung ähnlicher Vergütungsinstrumente führen würde und damit dem Postulat der Steuerneutralität Rechnung trägt.

Die Arbeit ist nicht nur als ergiebiger Forschungsbeitrag für die Literaturdiskussion anzusehen, sondern richtet sich durch die übersichtliche Darstellung und Lösung konkreter Rechtsprobleme auch an den Rechtsanwender, der eine geschlossene und konsistente Argumentationslinie zur Behandlung schwieriger Rechtsfragen bei der Besteuerung aktienkursorientierter Vergütungsinstrumente vorfindet. Die vielfältigen Ergebnisse sind in Übersichten zusammengefasst, welche die Gestaltungsspielräume bei der aktienkursorientierten Vergütung im Hinblick auf die Besteuerung aufzeigen. Auf diese Weise stellt die Arbeit auch eine äußerst hilfreiche Entscheidungsgrundlage für die Gestaltung entsprechender Vergütungsinstrumente dar. Sie kann damit sowohl dem Wissenschaftler als auch dem mit aktienkursorientierten Vergütungsinstrumenten befassten Praktiker uneingeschränkt empfohlen werden.