Compliance in Banken und Bankkonzernen

Compliance ist - auch und insbesondere im Lichte der Finanzmarktkrise - ein Thema, welches gerade für Banken von großer Aktualität und Wichtigkeit ist.

Die Arbeit setzt sich sowohl mit den gesellschaftsrechtlichen Grundlagen einer Compliance-(Organisations-)Pflicht in den verschiedenen für Banken in Betracht kommenden Rechtsformen (AG, GmbH, eG, Anstalt öffentlichen Rechts) als auch den speziellen bank- und kapitalmarktrechtlichen Anforderungen auseinander.

Nach einer Einleitung, in der die verschiedenen im Zusammenhang mit Compliance häufig genannten Begriffe voneinander abgegrenzt werden, wird zunächst die Frage untersucht, inwieweit sich bereits aus der gesellschaftsrechtlichen Leitungsaufgabe der Geschäftsleitung eine Pflicht zur Einrichtung einer Compliance-Organisation ergibt. Anschließend wird die sich aus dem Bank- und Kapitalmarktrecht ergebende Compliance-Organisationspflicht dargestellt. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen dabei die Aufgaben der Geschäftsleitung und des Aufsichtsorgans sowie die organisatorischen Einzelheiten zur Compliance-Funktion und zum Compliance-Beauftragten sowie deren Aufgaben unter Berücksichtigung des Rundschreibens der BaFin zu den Mindestanforderungen an Compliance (MaComp) sowie der jüngeren Rechtsprechung zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Compliance-Beauftragten. Schließlich wird den Besonderheiten im Konzern durch eine gesonderte Betrachtung der dort bestehenden Compliance-Organisationspflichten und weiterer konzernrelevanter Einzelfragen Rechnung getragen.