Die Rechtmässigkeit der Entgelte der Banken im bargeldlosen Zahlungsverkehr

Die Entgelte der Banken im bargeldlosen Zahlungsverkehr werfen in rechtlicher Hinsicht zwei grundsätzliche Fragen auf: Zum einen, ob solche Entgelte überhaupt rechtlich überprüfbar sind - in einer freien Marktwirtschaft keineswegs eine Selbstverständlichkeit -, zum anderen, nach welchen Maßstäben die Rechtmäßigkeit dieser Entgelte beurteilt werden kann. Weitere Problempunkte sind die Einbeziehung der überwiegend in Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelten Entgeltbestimmungen in den Vertrag zwischen Bank und Kunde sowie die Wirksamkeit einseitiger Preisbestimmungs- und Preisänderungsrechte der Bank.

Die vorliegende Untersuchung stellt die Antworten der Rechtsprechung und des Schrifttums auf diese Fragen dar und entwickelt einen alternativen Lösungsansatz, der eine einheitliche rechtliche Bewertung der Zahlungsverkehrsentgelte ermöglicht.