Das NetzDG erfuhr bereits während des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungsrechtliche Kritik aus Wissenschaft, Politik und Gesellschaft. Die Arbeit widmet sich dieser Thematik, wobei sie den Fokus auf die Frage der Ausgestaltung der Compliance-Regelungen im Einklang mit der Informationsfreiheit legt. Hierfür wird eingangs die Bedeutung dieser kurz nachgezeichnet. Anschließend werden die Compliance-Regelungen des NetzDG de lege lata vor diesem Hintergrund beurteilt, wobei die Autorin eine Verfassungswidrigkeit der Ausgestaltung erkennt. Den Erkenntnissen folgend werden de lege ferenda verschiedene Novellierungsansätze diskutiert, wobei auch rechtsvergleichende Aspekte einbezogen werden. Aufgrund der verfassungsrechtlichen Anforderungen sowie der bestehenden Regelungsstruktur erfolgt eine Empfehlung zur Umsetzung nur ausgewählter Novellierungsvorschläge. Die Arbeit schließt mit einem konkreten Formulierungsvorschlag zur Änderung des NetzDG.
Rezensionen / Stimmen
»Die Dissertation schließt dessen ungeachtet die bisher im Schrifttum bestehende Lücke einer spezifischen Analyse der NetzDG-Compliance-Vorgaben gerade im Hinblick auf die verfassungsrechtliche Informationsfreiheit. Die umfassende Berücksichtigung der komplexen Rechtsliteratur sowie die Analyse einer Vielzahl der durch §§ 3 und 4 NetzDG berührten Fragen fundiert ein wertvolles Gesamtwerk zum NetzDG, auf welches in der - auch rechtspolitisch - mit hoher Wahrscheinlichkeit aktuell und brisant bleibenden Diskussion künftig Bezug genommen werden kann. Dem Werk ist weite Verbreitung zu wünschen.« Prof. Dr. Marc Liesching, in: MultiMedia und Recht, 12/2021
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
2021
BTU Cottbus-Senftenberg
Sprache
Verlagsort
Produkt-Hinweis
Broschur/Paperback
Klebebindung
Illustrationen
1
1 s/w Tabelle
1 Tab.; 298 S., 1 schw.-w. Tab.
Maße
Höhe: 230 mm
Breite: 155 mm
Dicke: 18 mm
Gewicht
ISBN-13
978-3-428-18448-4 (9783428184484)
Schweitzer Klassifikation
The author studied law at the University of Bayreuth. She also completed additional studies in business economics, so she acquired the title Wirtschaftsjuristin (Univ. Bayreuth). Subsequently, she pursued her legal clerkship with stations at the Hessischen Städte- und Gemeindeverbund e.V. or the Wissenschaftlichen Diensten des Deutschen Bundestages. Currently she is an academic assistant at the Chair of Constitutional, Administrative and Environmental Law and at the ZfRV of the BTU Cottbus-Senftenberg. Among other things, she is involved in teaching and academic self-administration. She is also involved in publications, e.g. as co-author of the fundamental rights textbook of the OpenRewi project.
1. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Gesetzgebungsverfahren - Zweck des Gesetzes - Ergebnis
2. Die Durchsetzung des Rechts in sozialen Netzwerken
Rechtliche Verantwortlichkeit der Anbieter - Beurteilungsschwierigkeiten - Implikationen des NetzDG - Ergebnis
3. Das Grundrecht auf Informationsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 GG - de lege lata gewährleistet?
Einleitende Anmerkungen - Schutzbereich - Eingriff - Rechtfertigung - Ergebnis
4. Die Compliance-Vorschriften de lege ferenda
Ansätze für eine Novellierung - Notwendigkeit der Compliance-Vorschriften
5. Schlussbetrachtung
Anhang I: Das Gesetz de lege ferenda - ein Vorschlag - Anhang II: Annex
Literatur-, Link- und Sachverzeichnis
